Aachen : Bauen trotz Kassen-Ebbe
Aachen Trotz der gähnenden Leere in den öffentlichen Kassen gibt es ausreichende Mittel für Infrastrukturaufgaben wie etwa den Straßenbau.
Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der Staat bereit ist, öffentliche Aufgabenstellungen zumindest teilweise an Private abzugeben. Die Baubranche ist bereit, die nötigen privaten Gelder zu beschaffen, weil sie sich dadurch eine Ende der seit zehn Jahren andauernden Krise erhofft.
Auch der Staat bewegt sich inzwischen langsam auf die unterschiedlichen Modelle der öffentlich privaten Zusammenarbeit (Public Private Partnership) zu. Das wurde am Mittwoch bei der Fachtagung Kies und Sand in Aachen deutlich.
Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Kies- und Sandindustrie, Michael Schulz, wies auf die Mobilisierung privater Mittel hin, um einen Investitions-Stillstand beim Schul- oder Straßenbau zu vermeiden. Als Beispiel nannte er vor den 700 Teilnehmern des Fachkongresses den Rostocker Warnow-Tunnel als erstes privat finanziertes, mautpflichtiges Straßenprojekt Deutschlands.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann, Würselen, räumte ein, dass die öffentlich-private Mischfinanzierung für den Staat lange „kein Thema” gewesen sei. „Jetzt haben wir aber den Durchbruch geschafft”, versicherte er und verwies auf ein Projektvolumen im vergangenen Jahr in Höhe von über einer Milliarde Euro.
In seinem Ministerium arbeite man im Augenblick an der Präsentation von zehn Vorzeigemodellen im gesamten Bundesgebiet. Zugleich sei man dabei, ein Kompetenznetz der verschiedener Akteure im Bereich Private Public Partnership aufzubauen. Schwerpunkt für die Projekte sei der Straßenbau, wo noch in diesem Frühjahr fünf Autobahnstücke vorgestellt würden.
Die Produktion von Baukies und Sand sank 2004 um sechs Prozent auf 280 Millionen Tonnen.
Im laufenden Jahr wird mit einem weiteren Rückgang um vier Prozent gerechnet.
Der Industriezweig zählt 1500 Unternehmen mit rund 3000 Werken und 26.000 Beschäftigten.
