Städteregion Aachen: Aufgaben, Entstehung und Struktur

Seit dem 21. Oktober 2009 bilden der ehemalige Kreis Aachen mit seinen neun Kommunen und die Stadt Aachen unter dem Namen „Städteregion“ eine kommunale Gemeinschaft – ein deutschlandweit außergewöhnliches Konstrukt. Die Städteregion soll einerseits den Bürgern Vorteile bringen und zugleich Kosten und Personal sparen. Andererseits soll sie die Interessen der Region gegenüber Bezirksregierung, Land und Bund vertreten. Schon im Mai 2009 wählten die Bürgerinnen und Bürger der zehn Kommunen erstmals die parlamentarische Vertretung, den Städteregionstag und den Städteregionsrat.

Bis heute müssen selbst Fachleute aus Politik und Verwaltung immer genau überlegen, was die Städteregion für wen macht. Denn das Konstrukt ist durchaus kompliziert: Der Kreis Aachen verschwand mit Gründung der Städteregion 2009 von der Landkarte. Sämtliche Aufgaben, die er auf der Grundlage der Kreisordnung NRW für seine Kommunen ausführte, gingen auf die Städteregion über.

Die kreisfreie Stadt Aachen hingegen blieb kreisfrei mit den entsprechenden Rechten, gilt aber auch als regionsangehörig und übertrug einen Teil ihrer Aufgaben auf die Städteregion. Es gibt beispielsweise nur noch ein gemeinsames Gesundheitsamt, ein Ausländeramt, ein Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt und eine Schulaufsicht für die Grund-, Haupt- und Förderschulen. Das gemeinsame Straßenverkehrsamt, das Amt mit den mit Abstand meisten Bürgerkontakten im Jahr, gibt es übrigens schon viel länger als die Städteregion, nämlich seit 2001.

Manche Aufgaben erledigt die Städteregion für alle zehn Kommunen, also auch für Aachen. Andere nur für die neun früheren Kreiskommunen, manches auch nur für einen Teil der früheren Kreiskommunen. Und manchmal sind auch nur Teilbereiche eines Aufgabengebietes auf die Städteregion übertragen. Das Jugendamt beispielsweise ist mit dem klassischen Aufgabenspektrum nur für Baesweiler, Monschau, Roetgen und Simmerath zuständig, während die Adoptionsvermittlung für alle zehn Kommunen umgesetzt wird.

Ähnlich kompliziert ist es im Bereich Rettungsdienst, im Umweltschutz oder im Sozialbereich. Während die Fusion von Ämtern des Kreises und der Stadt Aachen relativ geräuschlos vonstatten ging – zumindest von außen betrachtet –, hat es auf politischer Ebene in den ersten Jahren ein ums andere Mal kräftig gescheppert.

Drei Jahre lang rangelten Stadt und Altkreis um Kompetenzen, Rechtsgutachten wurden in Auftrag gegeben. Oberbürgermeister Marcel Phillip und der erste Städteregionsrat Helmut Etschenberg gerieten immer wieder aneinander. Zum Teil waren es eher Marginalien, die zum Streit führten, etwa die Frage, ob der Städteregionsrat auch für die Stadt Aachen Bundesverdienstkreuze verleiht und Altersjubilare besucht, oder ob das Aufgabe des OB bleibt.

Zum Teil ging es um die Frage, ob und in welchem finanziellen Umfang der Städteregionstag neue freiwillige überörtliche Selbstverwaltungsaufgaben beschließen darf. Zwischenzeitlich stand sogar zur Debatte, das Projekt einzustampfen, bevor es richtig ins Rollen kam.

 Doch viele Diskussionen und Gespräche später, im Jahr 2012, raufte man sich zusammen. OB und Städteregionsrat entwickelten ein 15-Punkte-Papier, in dem alle Streitpunkte geregelt wurden und in dem der Wille ausgedrückt wird, künftig in weiteren Aufgabenbereichen noch enger zu kooperieren. Auch regelmäßige Treffen der beiden Verwaltungskonferenzen wurden vereinbart. Seither arbeiten Stadt und Städteregion ohne größere Streitigkeiten zusammen.

Seit 2018 übt Tim Grüttemeier das Amt des Städteregionsrats aus. In der Wahl setzte er sich unter anderem gegen Daniela Jansen (SPD) durch.