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Aachen/Brüssel: Ukrainischer Premier Jazenjuk spricht zu Karlspreis-Verleihung

Aachen/Brüssel : Ukrainischer Premier Jazenjuk spricht zu Karlspreis-Verleihung

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk wird am 29. Mai in Aachen zur Karlspreis-Vergabe an den EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy eine Rede halten. Sprechen werden auch die Ministerpräsidenten Georgiens und Moldaus, Irakli Garibaschwili und Iurie Leanca.

Das kündigte der Jury-Vorsitzende für den Karlspreis, Jürgen Linden, am Mittwoch in Brüssel an. „Wir freuen uns, dass wir die Zusagen erhalten haben von allen drei Ministerpräsidenten.”

Van Rompuy sagte, die Dreier-Laudatio sei mit ihm abgesprochen. Die Ukraine, Georgien und Moldau haben einen Westkurs eingeschlagen und binden sich mit Partnerschaftsabkommen an die EU. Nach der Annexion der Krim durch Russland gibt es in der gesamten Region am Ostrand der EU erhebliche politische Spannungen. Mit dem Karlspreis werden seit 1950 besondere Verdienste für die europäische Einigung ausgezeichnet.

Van Rompuy schließt ein neues Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Krise nicht aus. „Es ist niemals unmöglich, einen Europäischen Rat (Gipfel) zu haben”, sagte der konservative Belgier. „Stabilität und Verhandlungen sind die Hauptthemen für die nächsten Wochen. Falls sich die Lage nicht so entwickelt, wie wir gehofft haben, dann müssen wir die Situation überprüfen.”

Van Rompuy hatte bereits Anfang März die Staatenlenker in einer Krisenrunde zur Ukraine zusammengebracht. Auch beim regulären Gipfel Ende März ging es vor allem um die Ukraine und EU-Sanktionen gegen Russland. Van Rompuy bereitet die Spitzentreffen der EU-Chefs vor und leitet sie auch.

Die EU legt laut Van Rompuy großen Wert darauf, dass die Präsidentenwahlen in der Ukraine am 25. Mai „so normal und stabil wie möglich” ablaufen. Er wies auch auf das geplante Treffen der Außenminister Russlands, der USA und der Ukraine sowie der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton hin. „Es ist wichtig, dass wir die diplomatischen Kanäle offenhalten.”