Aachen: Schwarz-Grün will die Koalition: SPD enttäuscht

Aachen: Schwarz-Grün will die Koalition: SPD enttäuscht

Die Fraktionen von CDU und Grünen in der Städteregion Aachen haben einstimmig für die Fortführung ihrer Kooperation im Städteregionstag gestimmt.

Sofern nun auch die Mitgliederversammlung der Grünen am kommenden Mittwoch für die Zusammenarbeit stimmt, setzt sich die schwarz-grüne Koalition in der bis 2020 laufenden Legislaturperiode fort. „Wir freuen uns, dass CDU und Grüne in allen Sachfragen Einigung erzielen konnten“, sagte CDU Fraktionschef Dieter Wolf.

Enttäuscht über die Einigung zeigte sich die SPD. „Es wären durchaus andere Konstellationen mit größeren Schnittmengen möglich gewesen“, sagte SPD-Fraktionschef Martin Peters. Die Koalitionsvereinbarung zu treffen, noch bevor feststeht, wer Städteregionsrat wird, sei zudem ein Fehler.

„Wenn unsere Kandidatin Christiane Karl die Wahl gewinnt, hat Schwarz-Grün nur noch eine wacklige Mehrheit von einer Stimme“, sagte Peters. Auch Karl Schultheis, Chef der Aachener SPD, kritisierte die Koalitionsvereinbarung vor der Stichwahl. „Die Städteregion muss schwerwiegende finanzielle Probleme lösen, sie muss sich strukturell weiterentwickeln. Dazu braucht man stabile Mehrheiten“, so Schultheiß.

Sowohl Schultheiß wie auch Peters betonten jedoch, dass die SPD im Sinne konstruktiver Politik jederzeit zu Kooperationen bereit sei — egal wie der Städteregionsrat oder die Städtregionsrätin heißen werde. Die Grünen in der Städteregion haben derweil eine Wahlempfehlung herausgegeben, wen die Grünen-Wähler am Sonntag bei der Stichwahl unterstützen sollen: Helmut Etschenberg.

In einer gemeinsamen Presseerklärung von CDU und Grünen heißt es: „Beide Fraktionen streben an, mit Helmut Etschenberg an der Spitze, ihre vereinbarten Zielsetzungen umzusetzen.“

(ben)
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