Nürnberg: Fahrerlaubnisentzug nach geschwänztem Aufbauseminar

Nürnberg: Fahrerlaubnisentzug nach geschwänztem Aufbauseminar

Ein mehrfacher Verkehrssünder, der zur Teilnahme an einem sogenannten Aufbauseminar aufgefordert wird, dort aber nicht erscheint, riskiert den sofortigen Einzug seiner Fahrerlaubnis.

Das berichtet die Deutsche Anwaltshotline in Nürnberg unter Berufung auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen.

In dem Fall sollte eine Autofahrerin bei einem Stand von 15 Punkten in der Flensburger Verkehrssünderkartei an der in einem solchen Fall gesetzlich vorgesehenen Verkehrsschulung teilnehmen. Sie sei aber nicht innerhalb der ihr in der behördlichen Aufforderung eingeräumten Frist von zwei Monaten zu dem Seminar erschienen und habe auch nach einem erneuten Brief der Verkehrsbehörde keine ernsthaften Bemühungen für eine verbindliche Terminabsprache gemacht. Auch habe sie ihre zwischenzeitlich erfolgte Voranmeldung bei einer Fahrschule wieder fallengelassen.

Dies war für die Richter Grund genug, der Frau die Fahrerlaubnis umgehend zu entziehen. „Das schreibt das Straßenverkehrsgesetz unmissverständlich vor, wenn einer vollziehbaren Anordnung der Fahrerlaubnisbehörde zur Teilnahme an einer Schulung nicht innerhalb der festgesetzten Frist Folge geleistet wird”, erläutert Rechtsanwältin Alexandra Wimmer die Entscheidung.

Zudem sei dem Gericht die Behauptung der Frau eher unglaubwürdig erschienen, sie habe zumindest den ersten Brief der Behörde gar nicht erhalten, weil sie umgezogen und ihr Namensschild am Briefkasten längst entfernt worden sei. Laut Postzustellurkunde sei das amtliche Schreiben sehr wohl in den Briefkasten eingeworfen worden. Auch im Meldeamt finde sich ein erst ein zwei Wochen danach liegendes Einzugsdatum in die neue Wohnung.