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Leipzig: Zöller warnt Krankenkassen vor Beitrags-Tricksereien

Leipzig : Zöller warnt Krankenkassen vor Beitrags-Tricksereien

Der Unions-Fraktionsvize und Gesundheitsexperte Wolfgang Zöller (CDU) hat die Kassen vor dem Start des Gesundheitsfonds zu besonderer Ausgabendisziplin aufgefordert.

In der „Leipziger Volkszeitung” (Dienstagausgabe) ermahnte er zugleich die zuständigen Aufsichtsgremien, den gesetzlichen Krankenkassen bei ihren Ausgaben im Jahr 2008 ganz besonders auf die Finger zu sehen. Zöller nannte es „überhaupt nicht nachvollziehbar”, dass gesetzliche Kassen ein Jahr vor dem geplanten Start des Gesundheitsfonds mit vergleichbaren Beitragssätzen die Menschen durch übertriebene Beitragsplanungen mehr oder weniger bewusst verunsichern wollten.

Der Fonds sei so ausgelegt, dass auf Grund der Kassenausgaben für 2008 errechnet werde, welcher Beitragssatz benötigt werde. „Es kursieren völlig unerklärliche Berechnungen von Kassen für die Beitragssätze in 2009. Entweder haben da viele Leute bewusst falsch gerechnet, um zu verunsichern, oder es zeigt sich erneut, dass den Kassen die richtigen Berechnungsgrundlagen fehlen, aber sie sagen in jedem Fall, alles wird teurer”, beklagte Zöller.

„2008 sind die Aufsichtsgremien und die Vertreterversammlungen der gesetzlichen Krankenkassen ganz besonders gefordert, den Kassen haargenau auf die Finger zu schauen. Der Verdacht ist groß, dass manche Kassen ihre Beiträge stärker als notwendig anheben wollen, um beim Start des Gesundheitsfonds Rücklagen zu haben, um damit ihren Mitgliedern einen Bonus auszahlen zu können.”

Voraussetzung für den Start des Gesundheitsfonds zum Januar 2009 sei, dass „die Bundesregierung mit ihren Hausaufgaben bis Sommer fertig” werde. Sonst könnten die Kassen ihre Beitragsbedingungen nicht rechtzeitig den Mitgliedern mitteilen. Dabei gehe es zum Beispiel um die Auswirkungen des Risikostrukturausgleichs und der neuen Honorarvereinbarungen für die Ärzte.