Berlin: Entscheidung über Heroin auf Rezept naht =

Berlin: Entscheidung über Heroin auf Rezept naht =

Nach jahrelangem Streit wird der Bundestag an diesem Donnerstag über die Abgabe von synthetisch hergestelltem Heroin an Schwerstdrogenabhängige auf Kosten der Krankenkassen entscheiden. Dies sieht ein Gruppenantrag von SPD, den Grünen, der FDP und der Linkspartei vor.

Entschieden wird über die Diamorphin-Abgabe in namentlicher Abstimmung. Da sich Union und SPD nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten, liegen zwei konkurrierende Anträge vor. Die Stimmabgabe wurde deshalb den Abgeordneten der Koalitionsfraktionen freigegeben.

Die SPD geht davon aus, dass der fraktionsübergreifende Antrag eine Mehrheit findet. Es gebe entsprechende „Signale” von FDP, Linken und Grünen, sagte ein SPD-Fraktionssprecher am Mittwoch.

Die Unionsfraktion lehnt die Diamorphin-Abgabe auf Kassenkosten ab und plädiert stattdessen für eine Fortsetzung der seit 2002 in sieben Großstädten laufenden Modellversuche. Allerdings hatten sich mehrere unionsregierte Bundesländer bereits 2007 dafür ausgesprochen, die kontrollierte Diamorphin-Abgabe auf ganz Deutschland auszuweiten.

Der Paritätische Gesamtverband appellierte an die Fraktionen, ideologische Streitigkeiten nicht auf Kosten Schwerstkranker auszutragen. Jetzt weitere Modellprojekte auf den Weg zu bringen, sei „verantwortungslose Hinhaltetaktik und hinausgeworfenes Geld”.

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