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Saarbrücken: Verzicht auf Änderung beim Trennungsunterhalt beinhaltet Risiko

Saarbrücken : Verzicht auf Änderung beim Trennungsunterhalt beinhaltet Risiko

Ein getrenntes Paar vereinbart einen verbindlichen Unterhalt bis zur Scheidung. Akzeptiert der Unterhaltspflichtige in dem Vergleich einen sogenannten Änderungsverzicht, geht er unter Umständen ein hohes finanzielles Risiko ein.

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Denn auch wenn sich seine Einkommensverhältnisse in dieser Zeit verschlechtern, hat er in der Regel keinen Anspruch auf eine Anpassung des Unterhalts. Das entschied das Oberlandesgericht Saarbrücken (Az.: 6 UF 164/14), teilt die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins mit. Ausnahme: Die Zahlungen gefährden die finanzielle Existenz des Unterhaltspflichtigen. Dann könne es zu einer Absenkung kommen.

(dpa)