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Koblenz: Berufsunfähigkeit muss nicht für immer gelten

Koblenz : Berufsunfähigkeit muss nicht für immer gelten

Versicherungen dürfen überprüfen, ob die einmal festgestellte Berufsunfähigkeit bei einem Versicherten noch besteht und gegebenenfalls die Zahlungen einstellen.

Das geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Zugleich stellten die Richter fest, dass bei einer Verbesserung des Gesundheitszustandes oder aber bei dem Erwerb neuer Fähigkeiten, die Zahlungen ebenfalls eingestellt werden können.

Im verhandelten Fall hatte sich der Zustand eines Berufsunfähigen bei einer Überprüfung so weit verbessert, dass die Versicherung die Zahlungen einstellte. Dagegen wehrte sich der Betroffene, weil er der Meinung war, die einmal festgestellte Berufsunfähigkeit sei für die Versicherung dauerhaft bindend.

Das sahen die Richter allerdings anders und gaben der Versicherung Recht. Dabei ließen sich die Richter auch nicht davon beeinflussen, dass ein Sachverständiger dem Mann auch zukünftig Schmerzen beim Arbeiten prognostiziert hatte. Diese seien zumutbar, urteilten die Richter. (AZ: 10 U 842/07)