Düsseldorf : Land und Kommunen wollen Kita-Notstand gemeinsam beheben
Düsseldorf Die Landesregierung und die Städte und Gemeinden in NRW wollen die Kleinkinderbetreuung in einer gemeinsamen Kraftanstrengung um 44.000 Plätze erweitern. Bis August 2013 soll damit eine Betreuungsquote von 32 Prozent erreicht werden, sagte Familienministerin Ute Schäfer (SPD) am Montag in Düsseldorf.
Zuvor hatte sie sich mit Bürgermeistern und Vertretern von Eltern, Kindergartenträgern und Landtagsfraktionen getroffen.
„Wir halten am Ziel von 32 Prozent fest”, sagte Schäfer. Das sei aber ein Landesdurchschnittswert. „Der wird sich im Land etwas unterschiedlich abbilden.” Im laufenden Kindergartenjahr sollen in NRW 100.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stehen, was einer Quote von 22 Prozent entspricht. Im Kindergartenjahr 2010/2011 waren in Nordrhein-Westfalen nur 15,9 Prozent der unter dreijährigen Kinder betreut worden. NRW war damit Schlusslicht unter den Bundesländern.
Schäfer wies darauf hin, dass auch Kommunen mit Nothaushalt Mittel für Investitionen beantragen können. Und sie appellierte, jeden neuen Platz sofort zu besetzen, weil es in vielen Kitas Wartelisten für Kinder unter drei Jahren gebe. „Ihre Eltern rechnen fest damit, dass der Ausbau an Dynamik gewinnt. Diese Familien dürfen wir nicht vor der geschlossenen Tür stehen lassen.”
Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) drückte nach der dreistündigen Konferenz aufs Tempo. Das Zieldatum August 2013 sei nicht mehr fern. „Deshalb muss man jetzt nochmal richtig Gas geben.” Beispielsweise müssten Vergabeverfahren beschleunigt werden.
Zum Stichtag 1. März 2011 lag NRW mit einer U3-Quote von 15,9 Prozent bundesweit ganz hinten. Bis August 2013 soll diese Quote sich verdoppeln. Dazu hatte Schäfer am Montag alle Beteiligten an einen Tisch gebracht. Schäfer sprach hinterher von einem konstruktiven „Krippengipfel”, Roters von einer Expertenrunde. Beim Ergebnis lag Roters aber ganz auf der Linie von Schäfer: „Alle ziehen an einem Strang. Wir wollen den zügigen Ausbau der U3-Betreuung.”
Ein Ziel sei, dass gut qualifizierte junge Frauen ihren Berufsweg fortsetzen könnten, sagte Roters. Franz-Josef Moormann (CDU), Bürgermeister von Kaarst, fügte hinzu: „Wir wollen bessere Bildung für die Kleinsten unserer Gesellschaft, weil das die Herausforderung der Zeit ist.”
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft wie auch die FDP-Landtagsfraktion erwarten, dass die Zeit gegenseitiger Schuldzuweisungen zwischen Land, Kommunen und Trägern nun vorbei sei. Der NRW-Städtetag warnte, dass auch nach dem Treffen der Rechtsanspruch auf U3-Plätze ab 2013 noch nicht gesichert sei.
