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Düsseldorf: Wissenschaftler: NRW hat bundespolitisch an Bedeutung verloren

Düsseldorf : Wissenschaftler: NRW hat bundespolitisch an Bedeutung verloren

Nordrhein-Westfalen hat nach Einschätzung renommierter Politikwissenschaftler bundespolitisch einen Bedeutungsverlust erlitten. Das habe begonnen mit dem Wechsel der Bundeshauptstadt von Bonn nach Berlin, sagte Parteienforscher Karl-Rudolf Korte am Mittwoch in Düsseldorf.

Seit Jahren lasse NRW zudem wichtige Impulse für die Bundespolitik vermissen, etwa in Form von „innovativen Gesetzesvorlagen für den Bundesrat”. In der Bonner NRW-Landesvertretung sei früher zugleich Bundes- und Landespolitik gemacht worden, dort habe man auch bundesweite Koalitionen geschmiedet, ergänzte der Politologe Ulrich von Alemann bei Vorstellung seines neuen Buches „Nordrhein-Westfalen. Ein Land blickt nach vorn.”

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) habe mit ihrer ausdrücklichen Absage an eine bundespolitische Karriere in Berlin „bewusst verzichtet auf diesen größeren Wirkungsanspruch, den Nordrhein-Westfalen zuvor hatte”. Auch andere „Landesfürsten” seien allerdings „nicht mehr so bedeutsam” auf der Bundesbühne, meinte von Alemann. Beide Wissenschaftler halten eine große Koalition in NRW nach der Landtagswahl im Mai 2017 nicht für ausgeschlossen. Mehrere Umfragen sehen aktuell keine Mehrheit für SPD und Grüne und gehen von einem künftigen Landesparlament mit sechs Fraktion aus, darunter auch der AfD.

Von Alemann sagte dazu: „Eine AfD im Landtag ist mir lieber als Pegida auf der Straße.” Korte zufolge sollten Landtage „Empörungsorte” sein. Wenn dort „heftig, aber zivilisiert gestritten wird, ist das idealtypisch”. Die Wähler der Protestpartei in NRW könnten dann als „Probe aufs Exempel” beobachten, was die AfD-Abgeordneten mit ihrem Mandat anstellten.

Von Alemann habe ein wichtiges Buch vorgelegt, das auch gegen den Zeitgeist antrete. Denn: „Viele leben in ihren eigenen Echokammern, wollen sich mit Fakten und anderen Meinungen nicht auseinandersetzen. (...) Das Zeitalter der Fakten scheint vorbei zu sein.”

(dpa)