Kongress, Wahlleute, Swing State : Das ABC der Präsidentenwahl in den USA
Washington Die US-Wahl steht bevor. Dabei tauchen allerlei Begriffe auf, darunter Kongress, Wahlleute, Swing State und Mehrheitswahlrecht. Keine Angst: Mit diesem ABC sind Sie gewappnet.
Wofür stehen in der US-Politik Esel und Elefant? Und was hat es mit den „Swing States“ auf sich? Hier mit Blick auf die Wahl am 3. November ein ABC wichtiger Begriffe und Fakten:
Abtreibung:
Schwangerschaftsabbrüche sind in den USA ein Thema, an dem sich viele Geister scheiden. Die Republikaner setzen sich für das ungeborene Leben ein (Englisch: pro life) und wollen möglichst strenge Vorschriften. Die Demokraten betonen das Recht der Frauen, sich zu entscheiden (pro choice). Und sie wollen liberalere Regelungen.
Amtseinführung (inauguration)
Der neue Präsident legt am 20. Januar 2021 vor dem Kapitol, dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Washington, feierlich seinen Amtseid ab.
Außengebiete (U.S. territories):
Eine Vielzahl von Inseln und Inselgruppen in der Karibik und im Pazifik, darunter Puerto Rico, Guam, und die Jungferninseln sind zwar US-Hoheitsgebiet, jedoch keine Bundesstaaten. Die Bürger dort dürfen nicht mitwählen.
Battleground States
Dabei handelt es sich um besonders umkämpfte Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Sie werden häufig auch als „Swing States“ bezeichnet. Zu den umkämpften Staaten, in denen das Ergebnis oft recht knapp ausfällt, gehören unter anderem Ohio, Florida und Pennsylvania. Umfragen deuten dieses Jahr auch in anderen Staaten auf einen offenen Stimmausgang hin, darunter North Carolina und Arizona.
Biden
Der 77 Jahre alte Joe Biden ist der Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Der frühere Senator und Vizepräsident will Präsident Donald Trump eine zweite Amtszeit im Weißen Haus verwehren.
Briefwahl
Die Behörden rechnen wegen der Corona-Pandemie mit einer massiven Zunahme der Briefwahl. 2016 stimmte bereits fast ein Viertel der Wähler per Post ab, das waren gut 33 Millionen Stimmen. In diesem Jahr könnte Experten zufolge jede zweite Stimme per Post kommen.
Concession
Eine der wichtigsten Etappen für den geordneten Ablauf der US-Wahl ist es, dass der Verlierer freiwillig seine Niederlage einräumt. Oft passiert das noch in der Wahlnacht in einer Rede vor den Anhängern des Kandidaten (concession speech).
Coronavirus
Diese Wahl könnte als Corona-Wahl in die Geschichte eingehen. Vorwahlen, der Wahlkampf und die Abstimmung selbst - alles wurde und wird vom Coronavirus Sars-CoV-2 überschattet. Die Auswirkungen der Pandemie – Millionen Infizierte und rund 230 000 Tote in den USA – sowie deren wirtschaftliche Folgen dürften die Entscheidung vieler Wähler beeinflussen.
Demokratische Partei
Eine der beiden großen Parteien der USA, die bislang sechs der 13 Nachkriegspräsidenten stellte. Die Mitte-Links-Partei hat ihre Hochburgen vor allem im Nordosten des Landes und an der Westküste.
Early Voting (frühes Abstimmen)
Viele Amerikaner stimmen bereits vor dem Wahltag in extra dafür geöffneten Wahllokalen oder per Briefwahl ab. Forschern zufolge hatten wenige Tage vor der Wahl bereits rund 80 Millionen Amerikaner abgestimmt.
Evangelikale Christen
Die strenggläubigen Protestanten vertreten konservative Werte und gelten als einflussreicher Wählerblock, der in der Regel eher für die Republikaner stimmt. Trump setzt auf seinen gläubigen Vize Mike Pence, um sich ihre Unterstützung zu sichern.
Elefant und Esel
Der Elefant ist das traditionelle Wappentier der Republikaner, der Esel das inoffizielle Symbol der Demokraten. Die im 19. Jahrhundert adoptierten Embleme stehen für Stärke und Intelligenz (Elefant) sowie sprichwörtlichen Eigensinn (Esel).
Ergebnisse
Bei den meisten vergangenen Präsidentenwahlen war das Ergebnis noch in der Wahlnacht klar geworden. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die komplette Auszählung der Stimmen womöglich um einige Tage verzögern.
Fernsehduell
Zu den entscheidenden Terminen vor der Wahl gehören gemeinsame TV-Auftritte der Spitzenkandidaten. Trump und Biden traten sich zweimal gegenüber, die Vize-Kanidaten Pence und Harris einmal. Die Debatten werden von Millionen Amerikanern verfolgt.
Grand Old Party
Das ist eine Bezeichnung für die Republikanische Partei, kurz GOP.
Harris
Kamala Harris bewirbt sich für die Demokraten um das Amt des Vizepräsidenten. Die 56-jährige Senatorin aus Kalifornien wäre bei einem Wahlsieg die erste Frau und erste Schwarze in dem Amt.
Kongress
Das US-Parlament besteht aus dem Repräsentantenhaus mit 435 Abgeordneten und dem Senat mit jeweils zwei Mitgliedern für jeden der 50 Bundesstaaten. Zeitgleich mit der Präsidentenwahl werden alle Abgeordneten und rund ein Drittel der Senatoren neu gewählt.
Mehrheitswahlrecht
In 48 der 50 US-Bundesstaaten bekommt der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, alle Stimmen der Wahlleute des Bundesstaats zugesprochen, egal wie knapp der Vorsprung sein sollte. Amerikaner sprechen daher vom Prinzip „winner takes all“ (alles für den Gewinner). Einzig in den kleinen Bundesstaaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.
Minderheiten
Die Kandidaten aller Parteien werben um die Stimmen der Minderheiten. Dazu gehören unter anderem Latinos, die landesweit etwa 18 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Sie haben zum Beispiel in Staaten wie Texas, Arizona und Florida besonders großen Einfluss. Beide Parteien buhlen auch um die Stimmen der Afroamerikaner und Schwarzen, die zusammen rund 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen.
Oval Office
Das Büro des Präsidenten liegt im Westflügel des Weißen Hauses. Der Schreibtisch (resolute desk) dort ist ein Geschenk der britischen Königin Victoria aus dem Jahr 1880. Die meisten Hausherren richten sich das Büro nach eigenem Geschmack ein. Gleich nebenan hat der Präsident ein privates Arbeitszimmer.
Präsident
Er gilt als mächtigster Mann der westlichen Welt. Der für vier Jahre gewählte Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte in einer Person. Der Präsident kann nur einmal wiedergewählt werden.
Pence
Vizepräsident Mike Pence (61) bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Vor seiner Zeit an der Seite von Donald Trump war er unter anderem Gouverneur des Bundesstaats Indiana.
Rassismus
Das Thema Rassismus spielte im Wahlkampf eine größere Rolle. Der Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai hatte landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geführt.
Republikanische Partei
Sie ist eine der beiden großen Parteien in den USA, vertritt konservative Werte und steht traditionell für möglichst wenige staatliche Eingriffe ins Leben der Bürger. Sie hat derzeit die Mehrheit im Senat.
Richter
Der Präsident nominiert Bundesrichter, die dann vom Senat bestätigt werden müssen. Nach dem Tod der Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg Ende September bemühte Trump sich, die konservative Juristin Amy Coney Barrett (48) noch vor dem Ende seiner ersten Amtszeit neu besetzen. Die Berufung gilt auf Lebenszeit.
Soziale Netzwerke
Der US-Wahlkampf wird auch in den sozialen Netzwerken und Plattformen erbittert ausgetragen. Vor allem auf Twitter und Facebook werben die Kandidaten mit eigenen Posts und Anzeigen um die Gunst der Wähler - und verreißen ihren Gegenüber.
Spenden
Beide Kandidaten und ihre Parteien haben für den Wahlkampf jeweils hunderte Millionen Dollar Spendengelder eingesammelt. Davon finanzieren sie unter anderem die teure Fernsehwerbung.
Steuern
Versprechen zu niedrigeren Steuern gehören zu fast jedem Wahlkampf. Trump verspricht, die Abgabenlast der Bürger weiter zu senken. Biden wiederum will Großverdiener stärker belasten.
Swing States
siehe Battleground States
Trump
US-Präsident Donald Trump (74) bewirbt sich für die Republikaner um eine zweite Amtszeit. Vor seinem Wahlsieg 2016 war der New Yorker vor allem als exzentrischer Immobilienmogul bekannt.
Vizepräsident
Mit dem Präsidenten wird auch sein Stellvertreter gewählt. Im Regierungsalltag hat dieser in der Regel nur so viel Macht und Einfluss, wie es ihm der Präsident einräumt. Die Stunde des Vize schlägt, falls der Präsident vor Ablauf seiner Amtszeit ausfallen oder sterben sollte.
Waffen
Das Recht zum Tragen von Waffen ist in der US-Verfassung verankert. Die Debatte um Waffengesetze ist allerdings ein Klassiker, der vor jeder Wahl die Gemüter bewegt: Die Republikaner setzen sich für möglichst liberale Waffengesetze ein, die Demokraten hingegen wollen strengere Regelungen.
Wähler
Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Es gibt aber Ausnahmen. Zudem müssen sich alle Bürger vor der Abstimmung beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen. Bei der Präsidentenwahl 2016 stimmten der Wahlkommission (FEC) zufolge rund 137 Millionen Amerikaner ab. Das entsprach einer Wahlbeteiligung von knapp 56 Prozent.
Wahlbetrug
Vergehen, die unter den Sammelbegriff Wahlbetrug fallen, sind in den USA sehr selten und können mit Gefängnisstrafen geahndet werden. Trump hat vor der Wahl mit Blick auf die Zunahme der Abstimmung per Briefwahl immer wieder vor Betrug gewarnt, dafür aber keine stichhaltigen Beweise vorgelegt.
Wahlkollegium (electoral college)
In den USA wird der Präsident indirekt gewählt. Die Stimmen der Wähler legen die Zusammensetzung des Wahlkollegiums fest, das letztlich den Präsidenten wählt. Jeder Bundesstaat hat dafür eine bestimmte Zahl Wahlleute. Präsident wird, wer die Stimmen von mindestens 270 der 538 Wahlleute bekommt.
Weißes Haus
Die weiß gestrichene Villa in der Pennsylvania Avenue Nummer 1600 in der Washington ist die wohl prominenteste US-Adresse. Seit 1800 hat der Präsident hier seinen Amts- und Wohnsitz.
