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Die EU kann Theresa May nicht helfen

Kommentar zu May beim EU-Gipfel : Die EU kann nicht helfen

Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs ihrer britischen Amtskollegin wirklich hätten helfen wollten, wäre es vielleicht besser gewesen, sie brüsk zu behandeln, mit scharfen Worten abzukanzeln.

Dann hätte Theresa May sich Zuhause als Kämpferin für die Interessen des Vereinigten Königreiches gegen die ignorante EU inszenieren können.Doch das Gegenteil war der Fall. Mit überbordender Herzlichkeit wurde die Premierministerin aus London empfangen – und der Versicherung „Wir wollen helfen“. Das war’s dann aber auch.

Die EU kann nicht helfen, weil sie, was auch immer sie anbietet, das Falsche tut. Und selbst weitere Zugeständnisse würden nicht ausreichen, um die Brexit-Hardliner zufriedenzustellen. Der Streit um den sogenannten Backstop ist ausgeufert. Europa will diese Rückfallversicherung nicht zu einem langfristigen Instrument ausbauen. Genau das befürchten aber die Bre­xit-Protagonisten.

In Brüssel wurde von britischen Beobachtern immer wieder nach einer „verpflichtenden Zusage“ gefragt, um den Backstop zu befristen. Doch im Austrittsvertrag steht, dass es um eine Notfall-Lösung geht. Was also könnte die EU geben, was sie nicht schon längst versprochen hat?

Es stimmt: Unter den gegebenen Umständen ist der ausgehandelte Deal der beste, den es geben kann – für beide Seiten. Die Lasten sind gleich verteilt. Das macht diesen Deal zu einer Chance – selbst wenn die Erfüllung der Träume von einem neuen und eigenen Geflecht von weltweiten Handelsbeziehungen und finanzieller Eigenständigkeit, wie sie auf der Insel geträumt werden, noch einige Zeit dauern wird. Doch diese Argumente verpuffen, sobald sie auf der anderen Seite des Kanals angekommen sind. Entweder sie werden nicht gehört oder schon alleine deshalb abgelehnt, weil sie aus Brüssel stammen.

Die EU kann Theresa May nicht helfen, weil die Gemeinschaft im Vereinigten Königreich nicht ernstgenommen wird. Das machte jeden Versuch dieses EU-Gipfels, May entgegen zu kommen, von vornherein zu einem sinnlosen Unterfangen.