Aachen: Warnung vor deutsch-französischer Vorherrschaft

Aachen : Warnung vor deutsch-französischer Vorherrschaft

Bei manchen Staatsbesuchen wurde die deutsch-französische Freundschaft arg strapaziert. Denn wenn der frühere französische Präsident François Hollande nach Deutschland kam, ging eigentlich immer etwas schief: Mal gab es Spargel und pfälzischen Weißwein zum Abendessen, was dieser verabscheute.

Dann bekam er von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgerechnet eine Dose Bismarck-Hering geschenkt, und zum Schluss ging es mit dem Touristenboot „Nordwind“ auf die Insel Rügen. Diesen Namen trug aber auch die letzte Offensive der Deutschen gegen Frankreich im Zweiten Weltkrieg.

Hollandes Nachfolger Emmanuel Macron blieben ähnliche Erlebnisse bisher erspart. Er hat dieser Tage eher mit der Zurückhaltung zu kämpfen, die ihm in Berlin und Brüssel im Bezug auf seine Reformpläne für die EU entgegengebracht wird. Der Sozialethiker und Ökonom Friedhelm Hengsbach beobachtet dieses angespannte Verhältnis schon sehr lange, und bot bei einem Vortrag im Vorfeld des Karlspreises einige Einblicke in das Selbstverständnis Macrons.

Unter der „Wiedergeburt Europas“ verstehe dieser demnach eine Abkehr von der EU als Elitenprogramm, das als solches spätestens mit dem Scheitern einer europäischen Verfassung geplatzt sei. Stattdessen strebe Macron einen Erneuerung der politischen Landschaft auch in anderen EU-Mitgliedstaaten an, die durch mehr direkte Bürgerbeteiligung und neue politische Bewegungen ersetzt werden würden — ähnlich wie in Frankreich. Hengsbach selbst hingegen zweifelte daran, dass ein solcher Umbruch etwa auch in Deutschland bevorstehe.

„Man darf aber nicht vergessen, dass auch das vereinte Europa aus zwei Revolutionen heraus entstanden ist: einmal die Aussöhnung von Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, und später die friedliche Öffnung nach Osten nach dem Fall des Eisernen Vorhangs“, betonte er. Auch bekräftigte er die Rolle des Europäischen Gerichtshofs, der eben längst nicht mehr nur über die wirtschaftlichen Belange des Binnenmarkts entscheide, sondern bei seinen Urteilen auch auf politische, soziale und kulturelle Aspekte detailliert eingehe.

Kritisch sah Hengsbach das „Modell eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“, bei dem einige Kernländer mit einer tieferen Integration voranschreiten würden. Ein solches Vorgehen würde lediglich zu einer noch stärkeren Hegemonie der deutsch-französischen Achse führen. „Schon heute sehen wir mit der Wiederbelebung des Visegrad-Bündnisses und dem Zusammenschluss von Österreich mit den Balkanländern mehrere Gegenreaktionen auf diese Entwicklung.“

Das sei auch eine Schuld Macrons, der bei seinen Reformplänen nie über die osteuropäischen Mitgliedstaaten rede. Stattdessen sollte das Projekt einer europäischen Verfassung neu aufgegriffen werden, weil die Europäischen Verträge in ihrer jetzigen Form bei vielen Belangen nicht klar genug seien. 2005 gab es schon einmal den Versuch, eine gemeinsame Verfassung aufzustellen, was aber an den abgelehnten Referenden in Frankreich und den Niederlanden scheiterte. Es bleibe jetzt abzuwarten, so Hengsbach, ob Macron mit diesem Anlauf gelinge, was damals an den beiden Ländern zerbrach.

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