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„Sofagate“: Ursula und die Männerrunde

„Sofagate“ : Ursula und die Männerrunde

Bei ihrem Türkei-Besuch wird EU-Kommissionschefin von der Leyen brüskiert, weil sie auf einem Sofa Platz nehmen muss. Nun hagelt es Vorwürfe – vor allem gegen EU-Ratspräsident Charles Michel.

Mittags um zwölf Uhr kommen die Brüsseler Korrespondenten zusammen, um sich von den Sprechern der Europäischen Kommission auf den jüngsten Stand der Ereignisse bringen zu lassen. Monatelang gab es dabei nur ein Thema: das Coronavirus. Doch seit Mittwoch muss selbst die Pandemie zurückstehen: „Sofagate“ oder „Die Geschichte eines fehlenden Stuhles“ haben alles andere in den Hintergrund gedrängt.

Am Dienstag weilten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel in Ankara und besprachen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Neuauflage der europäisch-türkischen Beziehungen. Doch beim Betreten des Raumes stand neben dem Sessel des türkischen Staatsoberhauptes nur noch ein weiterer – und auf den steuerte Michel zielstrebig zu. Von der Leyen, protokollarisch Michel gleichgestellt, musste auf einem Sofa mit gehörigem Abstand zu den beiden Herren Platz nehmen.

Eine „bedauerliche“ Situation

Bis zum Mittwochabend brauchte der Ratspräsident, um sich zu Wort zu melden: Es sei „bedauerlich, dass die wenigen Bilder, die gesendet wurden, einen falschen Eindruck vermitteln: Ich sei nicht sensibel gewesen.“ Von der Leyen und er hätten die Situation als „bedauerlich“ empfunden, aber man habe sich entschieden, „sie nicht durch eine öffentliche Äußerung zu dem Vorfall zu verschlimmern.“

Von der Leyen schweigt zu ihrer Platzierung in Hörweite der Männerrunde. Dafür eskaliert seit dem „Vorfall“, wie ihre Sprecher die Situation seither nennen, die Diskussion über die Brüskierung der ersten Frau an der Spitze der wichtigsten EU-Behörde. Manfred Weber (CSU), Chef der christdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, sagte, man habe von dem Besuch „eine Botschaft der Entschlossenheit und Geschlossenheit der europäischen Haltung gegenüber der Türkei“ erwartet. Weber: „Leider ist daraus ein Symbol der Uneinigkeit geworden.“

Zwischen den Zeilen klang da durch, was am Donnerstag endgültig die Debatte bestimmte: Warum in aller Welt hat Michel als EU-Ratspräsident die Situation nicht dadurch entschärft, dass er sich neben von der Leyen stellte oder setzte – oder schlicht einen dritten Sessel anforderte?

„Beschämend“ nannte der CDU-Europa-Abgeordnete Dennis Radtke gegenüber unserer Zeitung das Verhalten Michels: „Statt zu strahlen wie ein Balljunge, der sich gerade das Trikot von Lionel Messi geschnappt hat, hätte er sich besser zu von der Leyen an den Katzentisch gesetzt, um zu demonstrieren: So geht man mit uns nicht um.“ Der EU-Ratspräsident hätte „sich leicht aus der Notlage befreien können, indem er für seine Kollegin einen Sessel verlangt oder ihr seinen Platz abgetreten hätte“, kommentierte die polnische Wirtschaftszeitung „Dziennik“. „Er tat es aber nicht – und wurde so zum Hauptschuldigen für die Sesselaffäre.“

Türkei weist Anschuldigungen zurück

Die Protokoll-Experten des Europäischen Auswärtigen Dienstes waren offensichtlich mit Blick auf die Coronavirus-Beschränkungen an den Vorbereitungen nicht beteiligt, wohl aber die EU-Vertretung in Ankara. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wies denn auch am Donnerstag alle „ungerechten Anschuldigungen“ gegenüber Ankara zurück. „Es wurde entsprechend den Anregungen der EU-Seite so eine Sitzordnung aufgestellt. Punkt.“

Wirklich peinlich wird der Vorfall zusätzlich durch die magere politische Ausbeute des ersten Gipfeltreffens auf türkischem Boden seit mehreren Jahren. In den Schluss-Statements war zwar viel von „einer ehrlichen Partnerschaft“ die Rede. Auch habe es Mahnungen zur Achtung von Demokratie und Menschenrechten gegeben, die die Türkei achten müsse. Und außerdem drängten die beiden EU-Spitzen darauf, dass Ankara das Flüchtlingsabkommen umsetzen solle, damit man dann auch über mehr Geld und eine Ausweitung der Zoll­union reden könne.

Von Beiträgen Erdogans oder gar Zusagen der türkischen Seite wurde dagegen nichts bekannt. Im Juni wollen die EU-Staats- und Regierungschefs entscheiden, wie sie mit der Türkei weiter verfahren wollen.