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Spekulationen um Martin Schulz

Berlin : Nahles droht Machtverlust: Übernimmt Schulz die Fraktion?

In der SPD liegen die Nerven angesichts schlechter Umfragewerte blank. Der Unmut gegenüber der Chefin ist groß. Am Montag wird es spannend.

In Bremen, so scherzten Sozialdemokraten viele Jahre lang, würde es ja genügen, einen Besenstiel mit einem SPD-Schild auf den Marktplatz zu stellen – der Wahlsieg sei dann schon sicher. Diese Gewissheit währte mehr als 70 Jahre lang, jetzt ist sie Vergangenheit.

Am Freitag musste für die SPD nicht nur ein Besenstiel auf dem Marktplatz stehen, es rückte die gesamte Parteiprominenz an, um die Wahl am Sonntag noch irgendwie zu drehen. Parteichefin Andrea Nahles war am Nachmittag da, ebenso Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, Außenminister Heiko Maas, Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und mehrere Parteivizes, darunter Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Ralf Stegner. Das letzte Aufgebot vor dem historischen Desaster an der Weser? Jüngsten Umfragen zufolge kommt die SPD mit 23 bis 24 Prozent nur auf den zweiten Platz bei der anstehenden Bürgerschaftswahl, die CDU wird bei 26 bis 28 Prozent gehandelt. Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat die große Koalition bereits ausgeschlossen, es bliebe nur eine Dreieroption für den Machterhalt im Rathaus, sollte die CDU keine Koalition zustande bringen. Für Sieling wäre das eine Schmach, für die SPD in Bremen sowieso. Aber wirklich gefährlich könnte es für eine andere Person werden: für Andrea Nahles.

Seit geraumer Zeit machen Putschgerüchte die Runde in Berlin. Der Unmut gegenüber Nahles ist groß, die Umfragen bleiben  trotz mancher Feuerwerksraketen wie der angekündigten Abkehr von Hartz IV schlecht. Wenn nun noch Wahlpleiten hinzukommen, könnte es für Nahles eng werden – zumindest was ihre Doppelfunktion als Chefin von Partei und Fraktion angeht.  Hinter vorgehaltener Hand werden gleich mehrere Alternativkandidaten als Fraktionschefs genannt, die Nahles aus dem Amt drängen oder das Amt friedlich von ihr übernehmen könnten.

Fassungslosigkeit in der Partei

Martin Schulz etwa, der einstige Kanzlerkandidat und Parteichef und heutige Abgeordnete ohne Amt, soll es sogar so weit getrieben haben, dass Nahles ihn Ende vergangener Woche zu sich zitierte. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf übereinstimmende Angaben aus Parteikreisen berichtet, soll Nahles ihn gefragt haben, ob es stimme, dass er sie an der Fraktionsspitze ablösen wolle. Schulz habe zwar Putschpläne bestritten, nicht aber seine grundsätzlichen Überlegungen, wonach er übernehmen könnte, wenn sie ginge. Außerdem soll er ein für Nahles wohlwollendes Szenario beschrieben haben, wonach sie wieder das Arbeitsministerium übernehmen könnte, um öffentlich mit einem klaren Thema punkten zu können.

Nachdem die Meldung am Freitagmorgen die Runde machte, herrschte in weiten Teilen der Partei und Fraktion Fassungslosigkeit. Diese Debatte sei schädlich auf den letzten Metern im Wahlkampf, so die einhellige Meinung. Überhaupt sich unter vier Augen für ein strategisches Gespräch zu diesem Zeitpunkt zusammenzusetzen, sei ein dilettantischer Fehler von Nahles und Schulz, hieß es.

Nichtsdestotrotz gibt es sie, die Unzufriedenen, die Pläne schmieden und über Alternativen zu Nahles reden. So machen sich manche für den Chef der NRW-Landesgruppe Achim Post als künftigen Fraktionschef stark, auch Lars Klingbeil, und der Umweltexperte und Chef des linken Flügels in der Fraktion, Matthias Miersch, werden gehandelt. Aber wie wahrscheinlich ist es, dass schon kurz nach der Wahl die Fetzen fliegen und Nahles einen Teil ihrer Macht abgeben muss?

Nun, da trauen sich die Sozialdemokraten selbst nicht über den Weg, die Prognosen gehen stark auseinander. Die einen sehen es entspannt und verweisen auf die planmäßige Fraktionsvorstandswahl im September. Da ließe sich dann sehr geordnet über eine Nachfolge von Nahles sprechen, sofern dies nötig sei, sagen sie. Andere erinnern an frühere Blitz-Rochaden, die sich binnen weniger Stunden vollziehen könnten. Sie wollen nicht ausschließen, dass es bei entsprechend miesen Wahlergebnissen zu einer Revolution am Montag kommen kann. Sehr wahrscheinlich ist das aber wohl nicht.