Aachen: Schulz muss beim Parteitag zur Höchstform auflaufen

Aachen: Schulz muss beim Parteitag zur Höchstform auflaufen

Ein Mann im Dauerstress: Als Martin Schulz vor gut zehn Monaten von Brüssel nach Berlin wechselte, wusste der Sozialdemokrat, dass er in ein politisches Haifischbecken springen würde. Doch wie gnadenlos und brutal es darin zugehen kann, das hat der Würselener vielleicht doch ein wenig unterschätzt.

Der SPD-Parteitag wird in den kommenden Tagen zeigen, ob Schulz immer noch die Kraft besitzt, sich in diesem Meer von Abhängigkeiten und medialem Dauerfeuer, von Machtspielen und Intrigen freizuschwimmen.

Dabei hatte für Schulz alles so gut angefangen. Seine Abmachung mit dem damaligen Parteichef Sigmar Gabriel, für die SPD als Kanzlerkandidat anzutreten, löste nicht nur unter Sozialdemokraten eine Welle der Euphorie aus. Plötzlich gab es einen Hoffnungsträger, der die SPD wieder auf demoskopische Augenhöhe mit der Union brachte.

Plötzlich stand ein Mann auf der Berliner Bühne, der dem unterkühlten, technokratischen Regierungsstil von CDU-Kanzlerin Angela Merkel eine Politik entgegenstellen wollte, die auf Empathie und Wärme setzte. Schulz erschien vielen Menschen als großes Versprechen: Ja, mit dem langjährigen Präsidenten des Europaparlaments kehren die Sozialdemokraten endlich zurück zu einer sozialdemokratischen Politik. Sie haben aus den Fehlern ihrer Agenda-Politik gelernt und konzentrieren sich wieder auf ihre klassischen Werte, auf Verteilungsgerechtigkeit und Solidarität, auf die alte Vision von einer humaneren Gesellschaft

Nach der Aufbruchsphase

Doch bereits in dieser kurzen Aufbruchphase deutete sich an, dass Schulz mit heftigem Gegenwind rechnen musste. In den Medien machte schnell das Wort vom „Schulz-Hype“ die Runde. Es war der Beginn einer Geschichte, die schon bald erzählt werden sollte. Sie lautete: Vergesst die ganze Euphorie um den eben erst mit hundert Prozent zum SPD-Parteichef gewählten Rheinländer. Sie ist lediglich eine künstliche Blase, die demnächst platzen wird. Wir warten nur auf die ersten Fehler des Sozialdemokraten.

Und diese Fehler kamen. Viele davon sind den vergangenen Monaten immer wieder beschrieben worden: Schulz unterfütterte sein Gerechtigkeits-Versprechen viel zu zaghaft mit politischen Projekten. Schulz ging nur halbherzig auf Distanz zur Agenda-Politik. Schulz hielt sich auf Bitten seiner Parteifreundin Hannelore Kraft weitgehend aus dem für die SPD desaströs endenden Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen heraus. Schulz zierte sich, im TV-Kanzlerduell Merkel frontal anzugreifen.

Doch es gibt da noch eine weitere Schwachstelle, die sicherlich mitverantwortlich für den Absturz der Popularitäswerte von Schulz war. Als der Newcomer aus Brüssel nach Berlin kam, war er dort medial deutlich schlechter vernetzt als die alteingesessene politische Konkurrenz. Schulz machte sich anfangs offenbar auch nicht bewusst, wie entscheidend für seine weitere Kampagne enge Kontakte zur journalistischen Hauptstadtszene waren — schließlich verantwortet sie maßgeblich die Images von Politikern. Jedenfalls soll er sie während seiner ersten Monate in Berlin zu wenig gepflegt haben. Zumindest sehen das manche seiner Parteifreunde so.

Vielleicht auch deshalb musste Schulz erleben, wie ihm medial das Image des Verlierer angeklebt, wie er als „Biedermann aus Würselen“ verspottet wurde. In dieser Schublade steckt er bis heute. Bei fast jedem seiner politischen Schritte bekommt er zu hören, mal wieder einen Bock geschossen zu haben. Egal, ob es tatsächlich einer war.

Tiefe Identitätskrise

Schulz ist nicht zuletzt dadurch deutlich geschwächt worden. Und dass ausgerechnet in einer für die SPD höchst brisanten Zeit. Ähnlich wie in anderen europäischen Ländern stecken die Sozialdemokraten auch in Deutschland in einer tiefen Identitätskrise. Viele von ihnen haben inzwischen erkannt, welche negativen Folgen der Neoliberalismus für große Teile der Gesellschaft hatte. Viele geben auch zu, dass sie diesen Geist in der Regierungszeit von Gerhard Schröder mit entfesselt haben und als Juniorpartner von Merkel häufig weiter pflegen mussten. Viele wissen zudem, dass sich wegen dieses Kurses Teile ihrer klassischen Klientel auf den Irrweg nach rechtsaußen begeben haben. Doch wie soll die SPD mit dem Erbe der vergangenen Jahre umgehen? Reicht es für Sozialdemokraten zu versuchen, den Neoliberalismus einzuhegen und seine schlimmsten Auswirkungen zu bekämpfen? Oder müssen sie den Bruch wagen? Gibt es nicht doch eine sozialdemokratische Alternative zu einer Ideologie, die Konkurrenz und Wettbewerb in fast jedem Lebensbereich zum Maß aller Dinge erhoben hat? Und wenn ja: Wie muss diese aussehen?

Sollten sich Schulz und die SPD dazu breitschlagen lassen, Merkel aus der Patsche zu helfen und erneut den Opfergang in eine große Koalition anzutreten, sind diese Fragen beantwortet. Unter den Zwängen eines Regierungsbündnisses mit der Union wird die SPD kaum alten Ballast abwerfen und zu neuen Ufern aufbrechen können. Gesiegt hätten dann all jene in der Partei, die eine inhaltliche Neuorientierung für weniger dringend, ja sogar überflüssig halten. Oft sind es sozialdemokratische Abgeordnete vom rechten Parteiflügel, die schon zur Regierungszeit von Gerhard Schröder Verantwortung trugen. Aber haben sie noch die Mehrheit? An der sozialdemokratischen Basis ist jedenfalls die Abneigung gegen eine weitere Zusammenarbeit mit der Union deutlich zu spüren.

Kommt es zur Zerreißprobe?

Schulz hat es bisher verstanden, diese gegensätzlichen Kräfte halbwegs auszutarieren. Seine vom Parteivorstand einstimmig abgesegnete Vorgabe, ergebnisoffene Gespräche mit der Union zu führen, die nicht zwangsläufig in eine Koalition münden müssen, ist ein klassischer Kompromiss. Er hat damit die Entscheidung allerdings lediglich vertagt. Möglicherweise sogar nur bis zum Donnerstag. Denn setzt sich auf dem Parteitag der Flügel durch, der Gespräche mit Union grundsätzlich ablehnt, stünde die SPD vor der befürchteten Zerreißprobe und einer sich weiter zuspitzenden Führungsdiskussion. Daran kann jedoch niemand in der Partei ein Interesse haben. Denn trotz aller Kritik an ihm: Zu Schulz als oberstem Sozialdemokraten gibt es derzeit keine Alternative. Zwar werden Olaf Scholz seit Monaten Ambitionen auf den SPD-Chefsessel nachgesagt. Immer wieder wird aus Parteikreisen kolportiert, wie hingebungsvoll der Hamburger im Hintergrund am Stuhl seines Vorsitzenden zu sägen versucht. Doch der kühle Hanseat dürfte auch auf dem Parteitag seine Deckung kaum verlassen. Er weiß, dass er an der Basis weniger beliebt ist als Schulz. Zudem hat Scholz in den vergangenen Tagen deutlich größere Sympathien für eine große Koalition erkennen lassen als sein Parteichef.

Der Druck wird weiter steigen

Schulz war immer ein Kämpfer, ein Mann, der an guten Tagen mit seinen Worten einen ganzen Saal rocken kann. Beim Parteitag wird er zur Höchstform auflaufen müssen, um seine Position zumindest innerparteilich wieder zu stärken.

Doch selbst wenn Schulz das gelingen sollte, dürfte auf ihn der Druck von außen weiter zunehmen. Unionsnahe Kreise werden Schulz und den Sozialdemokraten mangelnde staatspolitische Verantwortung vorwerfen, wenn sie sich nicht über kurz oder lang zu einer großen Koalition bereiterklären — egal welche Zugeständnisse Merkel den Sozialdemokraten im Laufe möglicher Verhandlungen machen sollte. Sie werden auf ihn einreden und einprügeln. Die Schlagzeile „Verlierer Schulz“ liegt bereits vielerorts griffbereit im Stehsatz. Aber kann jemand eine Partei dazu zwingen, sich das eigene Grab zu schaufeln?

Schulz wird das aushalten müssen. Dazu bedarf es guter Nerven und eines dicken Fells. Ob Schulz beides hat, bleibt abzuwarten.

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