Meinungs-Umschwung: Scholz springt aufs Karussell auf

Meinungs-Umschwung : Scholz springt aufs Karussell auf

Erst wollte er nicht, nun möchte er schon: Der Finanzminister duckt sich in der Krise der SPD nicht weg und würde für den Parteivorsitz kandidieren. Allerdings sucht er noch Co-Kandidatin.

Das Kandidatenkarussell für die SPD-Spitze ist am Freitag mächtig in Schwung gekommen. Mit Finanzminister Olaf Scholz steht der erste prominente Bundespolitiker für den Parteivorsitz bereit. Ein SPD-Sprecher bestätigte, dass der 61-Jährige intern seine Bewerbung angeboten hat. Allerdings ist Scholz noch auf der Suche nach einer Partnerin, mit der er eine Doppelspitze anstreben kann. Noch ist seine Kandidatur also nicht offiziell.

Kurz zuvor war die Bewerbung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius und der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping bekannt geworden. Die beiden bekamen Rückenwind aus Niedersachsen. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach von der „ersten, ernstzunehmenden Kandidatur“. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nannte das Duo ein „ernstzunehmendes Personalangebot“.

Auch Schröder mischt mit

Während der einst so mächtige nordrhein-westfälische SPD-Landesverband in der Versenkung verschwunden zu sein scheint, läuft die Kandidatenkür in Niedersachsen auf Hochtouren. Auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder mischt im Hintergrund eifrig mit: Sein Favorit ist Lars Klingbeil. Der 41-jährige Generalsekretär aus Niedersachsen gilt in großen Teilen der Partei als klug, pragmatisch und unverbraucht. Klingbeil hat sich als Verteidigungs- und Digitalexperte einen Namen gemacht und zu vielen in der Partei flügelübergreifend einen guten Draht, etwa zu Manuela Schwesig und Stephan Weil, aber auch zu Juso-Chef Kevin Kühnert und Ex-Parteichef Martin Schulz.

Klingbeil hat intern angedeutet, dass er bereit stünde. Gerhard Schröder hat für ihn bereits bei Manuela Schwesig und Katarina Barley geworben. Schwesig will aber weiterhin nicht kandidieren , die im Europaparlament sitzende Ex-Ministerin Barley soll zumindest zwischenzeitlich erwogen haben, mit Klingbeil anzutreten.

Mit der Ankündigung von Olaf Scholz steht nun offenbar ein Kandidat der Mitte zur Verfügung, der den Druck auf die als pragmatisch geltenden SPD-Politikerinnen Schwesig und Barley abermals erhöht. Der einflussreiche Ministerpräsident Weil soll hinter den Kulissen klargemacht haben, dass er selbst nicht antreten werde. Sollte Klingbeil auch noch ins Rennen gehen, wird sich Weil entscheiden müssen, wen er unterstützt: Pistorius oder Klingbeil. Pistorius steht als Landesinnenminister für law and order. Mit seinen Vorstößen hat er immer wieder bundesweit Beachtung gefunden. Intern gilt er als Kritiker der Groko in Berlin. Seine Partnerin aus Sachsen, Petra Köpping, ist bundesweit zwar noch weniger bekannt, genießt im Osten aber Anerkennung.

Sollte es Scholz gelingen, eine prominente Genossin zu gewinnen, die mit ihm im Doppel antritt, hat er Chancen. Er alleine stünde für das alte SPD-System, das von Männern aus dem Westen bestimmt ist. Außerdem verkörpert er als Vizekanzler innerhalb der Sozialdemokratie die ungeliebte große Koalition. Sein Profil muss also lauten: weiblich, ostdeutsch, links und am besten ein bisschen schillernd.

Zunächst wollte auch Scholz, der seine geringe Beliebtheit in der Partei kennt, nicht als Parteichef antreten. Er hatte auf die zeitliche Unvereinbarkeit von Finanzressort und Parteivorsitz verwiesen. Scholz setzt mit der Bereitschaft zur Kandidatur das wichtige Signal, dass sich die erste Reihe der SPD in dieser historischen Krise nicht wegduckt. Der mit großem Machtanspruch auftretende Finanzminister war intern unter Druck. In einem Interview hatte er schon einmal seine Ambitionen fürs Kanzleramt deutlich gemacht. Da ist es nur folgerichtig, dass er auch bereit ist, die Partei zu führen.

Häme und Humor

Die Sozialdemokraten präsentieren sich aktuell als eine ebenso vielfältige wie unkoordinierte Partei. Für Freitagmittag hatte sich das Paar Gesine Schwan und Ralf Stegner die Bundespressekonferenz für einen großen Auftritt reservieren lassen. Die 76-jährige Politikprofessorin und der 59-jährige Vize-Parteichef verbuchten auf ihrem Haben-Konto, dass sie mit ihrer Kandidatur Bewegung in den zähen Suchprozess gebracht haben. Die Häme, die mitunter über ihr Engagement ausgeschüttet wird, nahmen sie mit Humor. Aus der Position des Außenseiters versicherte Stegner: „Wir meinen das schon ernst.“

Inhaltlich analysierte Schwan die bedrohliche Lage der SPD sehr akademisch – und das rhetorisch in einem atemberaubenden Tempo. Ob sie damit den Nerv der Basis treffen kann, ist fraglich. Stegner wiederum vermied es, sich zur Ikone der Groko-Gegner zu machen. Bei der Frage, ob die SPD im Regierungsbündnis bleibt, sieht er aber „keinen Automatismus“.

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