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Kigali: Ruanda wählt neuen Präsidenten

Kigali : Ruanda wählt neuen Präsidenten

Zum dritten Mal nach dem Völkermord hat Ruanda einen neuen Präsidenten gewählt. Die Wahlen seien friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher der Polizei, nachdem die Wahllokale am Nachmittag geschlossen wurden.

Der Wahlbehörde zufolge gaben rund 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Demnach werden noch heute vorläufige Ergebnisse bekanntgeben.

Rund elf Millionen Menschen leben in der dicht bevölkerten Republik knapp südlich des Äquators - rund 84 Prozent Hutu und 16 Prozent Tutsi.
Rund elf Millionen Menschen leben in der dicht bevölkerten Republik knapp südlich des Äquators - rund 84 Prozent Hutu und 16 Prozent Tutsi. Foto: Jerome Delay

Der amtierende Staatschef Paul Kagame, der als sicherer Sieger gilt, gab seine Stimme in einer Grundschule in der Hauptstadt Kigali ab. Er erhielt bei den vergangenen zwei Präsidentschaftswahlen in dem ostafrikanischen Land jeweils über 90 Prozent der Stimmen. Den beiden Kagame-Herausforderern Philippe Mpayimana, ein unabhängiger Bewerber, und Frank Habineza von der Demokratischen Grünen Partei werden kaum Chancen eingeräumt. „Der Wahlprozess war transparent und ich werde das Ergebnis akzeptieren”, sagte Mpayimana.

Wahllokal in Kigali. Zum dritten Mal seit dem Völkermord wählt Ruanda einen neuen Präsidenten.
Wahllokal in Kigali. Zum dritten Mal seit dem Völkermord wählt Ruanda einen neuen Präsidenten. Foto: Jerome Delay

Unter Kagames Führung beendete die Patriotische Front Ruandas (RPF) 1994 den Genozid, in dem rund 800 000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet wurden. Seitdem ist der 59-Jährige Teil der politischen Führung, seit 2000 ist er Präsident. Er genießt Experten zufolge große Popularität und hat in dem kleinen Land für Stabilität und Wirtschaftswachstum gesorgt. Laut Transparency International ist Ruanda eins der am wenigsten korrupten Länder in Afrika.

Eine Frau gibt in Kigali ihre Stimme ab. Kagame genießt in Ruanda große Popularität.
Eine Frau gibt in Kigali ihre Stimme ab. Kagame genießt in Ruanda große Popularität. Foto: Jerome Delay

Allerdings sind Menschenrechtlern zufolge Meinungsfreiheit und politische Oppositionsarbeit stark eingeschränkt. Unabhängige Medien und Menschenrechtsorganisationen existieren fast nicht mehr in dem Land, kritisierte Human Rights Watch.

Der ruandische Präsident Paul Kagame tritt bei einer Wahlkampfkundgebung in Ngororero auf.
Der ruandische Präsident Paul Kagame tritt bei einer Wahlkampfkundgebung in Ngororero auf. Foto: Eric Murinzi

Eigentlich war Kagame von einer dritten Amtszeit per Verfassung ausgeschlossen. In einem Referendum 2015 stimmten aber 98 Prozent von Ruandas Bevölkerung für eine Verfassungsänderung, die ihm ein Verbleiben im Amt bis 2034 ermöglicht.

Menschen warten vor einem Wahllokal in Kigali darauf, ihre Stimme abgeben zu können.
Menschen warten vor einem Wahllokal in Kigali darauf, ihre Stimme abgeben zu können. Foto: Jerome Delay
(dpa)