Aachen/Berlin: Pflege-TÜV steht vor dem Aus

Aachen/Berlin: Pflege-TÜV steht vor dem Aus

Wie finde ich ein gutes Pflegeheim? Seit dem Jahr 2009 sollen sich Pflegebedürftige und ihre Angehörigen am sogenannten Pflege-TÜV orientieren können: Alle 12.000 Pflegeheime und 12.000 ambulanten Dienste werden seither jährlich vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen überprüft und mit Schulnoten von 1 (sehr gut) bis 5 (mangelhaft) bewertet.

Das funktioniert allerdings nur in der Theorie — praktisch hat sich das Bewertungssystem als nutzlos erwiesen: Im Bundesdurchschnitt erhalten alle Heime eine 1,3. Schlechter als mit Note 1,5 schneidet so gut wie keine Einrichtung ab. „In dieser Form sind die Noten natürlich völlig überflüssig“, kommentiert Werner Wolff, Ombudsmann für die Pflege in der Städteregion Aachen, einen entsprechenden Vorstoß des CDU-Gesundheitsexperten Jens Spahn. Mit einer Forderung, die Benotung der Heime gleich ganz abzuschaffen, stößt Spahn aber auf teils entschiedenen Widerspruch.

Die Bundesregierung verspricht immerhin Abhilfe und will mit einem neuen Gesetzentwurf ab dem Sommer mehr Transparenz schaffen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) am Mittwoch an. Ein ersatzloses Streichen der Noten sei jedoch nicht zielführend: „Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen eine Verbesserung der Transparenz und nicht weniger.“

Dem stimmt auch Wolff zu: „Wir bekommen häufig Anfragen von Angehörigen, die völlig verunsichert sind. Zunächst denkt doch jeder, dass eine mit ‚sehr gut’ bewertete Einrichtung nicht schlecht sein kann.“ Im Bereich des Möglichen ist das aber durchaus: Weil Heime schlechte Bewertungen in der elementaren medizinischen Versorgung durch gute soziale Angebote ausgleichen können, gibt es kaum schlechte Gesamtnoten.

„Wir haben schon gegen Einrichtungen, die mit der Note 1,0 bewertet worden sind, einen Aufnahmestopp verhängen müssen, weil wir erhebliche Mängel festgestellt haben“, berichtet Stephan Xhonneux von der Heimaufsicht der Städteregion Aachen. Einen Ausgleich von Bewertungspunkten dürfe es deshalb in Zukunft nicht mehr geben. „Der gesundheitliche Zustand der Heimbewohner muss das einzig ausschlaggebende Kriterium sein.“ Und Wolff ergänzt: „Heute fließt zu viel Unwichtiges in die Benotung mit ein. Gesellige Veranstaltungen etwa dürfen nicht auf einer Stufe mit der medizinischen Versorgung stehen.“

Nicht die Noten seien das Übel, sondern die Tatsache, dass Pflegeanbieter über die Systematik mit entscheiden könnten, meint man beim Spitzenverband der Gesetzlichen Kassen: „Das ist so, als wenn Schüler in der Schule über ihre Benotung mit entscheiden dürfen“, sagt Sprecherin Ann Marini. Eine Abschaffung der Noten sei deshalb aber nicht notwendig, sie müssten vielmehr „schnellstmöglich scharf geschaltet werden“.