Nach der Europawahl: Wie Andrea Nahles aus der Krise kommen will

Nach der Europawahl : Ratlose SPD im freien Fall

Kulissen von einem „Scheißtag“ die Rede. Parteichefin Andrea Nahles steht mit dem Rücken zur Wand. Viel Spielraum hat sie nicht mehr, Basis, Funktionäre und Abgeordnete von sich und ihrer Strategie zu überzeugen.

Vor der Wahl hieß es aus mehreren Landesverbänden, Nahles müsse im Fall schlechter Ergebnisse einen Plan vorlegen. Nach stundenlangen Krisensitzungen mit Präsidium und Vorstand sagt sie dann am Nachmittag aber Sätze, die so ähnlich schon nach der verheerenden Bundestagswahl gefallen waren.

Sie spricht von einer Zäsur, kündigt eine Vorstandsklausur an, bei der man am kommenden Montag drei Dinge besprechen wolle: Erste interne Analysen hätten ergeben, „dass wir eine nicht genügende Strategiefähigkeit haben“, moniert Nahles. Die engere Parteiführung werde hierzu Vorschläge erarbeiten und diese bei der Klausur vorlegen. Zweitens brauche es mehr thematische Klarheit, Nahles bringt angesichts des enormen Wahlerfolgs der Grünen das Beispiel Klimapolitik. Und drittens müsse man das eigene Profil in der Bundesregierung schärfen. Es müsse besprochen werden, welche Anforderungen die Partei für die anstehende Halbzeitbilanz der großen Koalition habe, so Nahles.

Und um Personen soll es nicht gehen? Die Kritik an Nahles nimmt zu, unter Druck steht sie schon lange. Am Nachmittag gibt sie sich kämpferisch, schließt einen Rücktritt aus. „Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen“, sagt sie. Doch am Abend platzt dann eine Bombe: Im ZDF schlägt sie als Fraktionschefin vor, die Vorstandswahl auf den kommenden Dienstag vorzuziehen. Putschgerüchte hatten die Runde gemacht, Ex-SPD-Chef Martin Schulz soll ihr gegenüber Interesse bekundet haben.

Auch andere Namen werden gehandelt, etwa NRW-Landesgruppenchef Achim Post oder der Umweltexperte Matthias Miersch. „Dann würde ich sagen, dann schaffen wir Klarheit“, so Nahles im ZDF. „Ich schlage deswegen den Fraktionsgremien vor, dass wir die Fraktionsvorsitzwahl, die eigentlich für Ende September geplant war, jetzt vorziehen.“ Dann sollten all diejenigen, die glauben, dass sie einen anderen Weg gehen wollen, sich aber auch hinstellen und sagen ich kandidiere, so Nahles. Wie die Fraktionsgremien entscheiden werden, blieb am Abend jedoch noch offen.