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Düsseldorf: Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassungsbeschwerden

Düsseldorf : Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassungsbeschwerden

Der Landeswahlausschuss hat am Donnerstag über eine Reihe von Beschwerden im Zusammenhang mit der Zulassung zur Kommunalwahl entschieden. Unter anderem wies er Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen der rechtsextremen NPD in Bochum zurück.

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In fünf Fällen hatten die angeblichen NPD-Kandidaten bestritten, überhaupt antreten zu wollen. Die erforderlichen Unterschriften stammten gar nicht von ihnen. Zwei weitere Bochumer NPD-Kandidaten hatten zunächst dasselbe gesagt, das dann aber widerrufen - sie können nun doch antreten. Die meisten Beschwerden aus insgesamt 10 Städten wurden abgewiesen - in der Regel ging es um Fehler bei der Kandidatenaufstellung kleinerer Parteien.

(dpa)