Kommissionspräsidentschaft: Manfred Weber muss noch warten

Kommissionspräsidentschaft : Manfred Weber muss noch warten

Es war nur eine Kleinigkeit, die aber einigen Besuchern der nächtlichen Wahlparty auffiel. Als Manfred Weber, der Spitzenkandidat der Christdemokraten, in der Nacht zum Montag endlich im Kreis der Europäischen Volkspartei ans Mikrofon trat, sprach er zwar von einem „großen Erfolg“, weil seine Parteienfamilie erneut zur stärksten Kraft im Europäischen Parlament gewählt worden war.

Doch viele hatten einen bestimmten Satz erwartet, selbstbewusst, stark und überzeugend vorgetragen – zum Beispiel so: „Und deshalb will ich jetzt Präsident der Europäischen Kommission werden.“ Doch es war nicht der Kandidat, sondern EVP-Parteichef Joseph Daul, der Webers Beförderung zum Kommissionspräsidenten einforderte. Dabei hatte zu dem Zeitpunkt das Ringen um den wichtigsten Job der Europäischen Union längst begonnen. Frans Timmermans, der sozialdemokratische Spitzenkandidat, und Margrethe Vestager, die Nummer Eins des liberalen Teams, formulierten ihre Ansprüche offen. Weber überließ das Reden auch am Montag zunächst anderen. „Wir werden alles tun, um Manfred Weber an die Spitze der EU-Kommission zu bringen“, sagte beispielsweise der scheidende deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger. Hinter den Kulissen habe es am Montag „erste Gespräche“ gegeben, war in Brüssel zu erfahren. Die Spitzenkandidaten hätten miteinander telefoniert. Doch die Regie führen nun andere.

Eine Schlüsselrolle fällt dabei Parlamentspräsident Antonio Tajani – Christdemokrat wie Weber – zu. Für den heutigen Dienstagmorgen hat er eine Konferenz der Präsidenten einberufen, wie die Fraktionschefs in der EU-Terminologie heißen. Vorteil Weber: Da er nach wie vor Vorsitzender der christdemokratischen Fraktion ist, sitzt er mit am Tisch. Seine politischen Gegenspieler sind nicht dabei. Hauptthema des Treffens: ein Austausch zwischen den Parteienfamilien. Tajani will herausfinden, ob man sich schnell auf einen Kandidaten einigen kann. Soll heißen: Für den es eine Mehrheit gibt.

Das ist Webers Achillesferse: Er kommt mit einem schwachen deutschen Unionserfolg am Wahlsonntag nach Brüssel. Das macht die stark, deren Zustimmung er braucht. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne pokern bereits mit den Christdemokraten und wollen inhaltliche Zugeständnisse als Gegenleistung für eine Wahl des EVP-Kandidaten. Das kann erfahrunsgemäß dauern.

Dennoch wird von dem Treffen eine wichtige Weichenstellung erwartet: Tajani möchte nämlich von den Fraktionschefs hören, ob sie klar hinter der Forderung stehen, nur einen Spitzenkandidaten zum Kommissionschef zu machen. Sollte diese Entscheidung so fallen (wo­ran nach entsprechenden Äußerungen im Wahlkampf kaum Zweifel bestehen), wäre dies ein Signal an die Staats- und Regierungschefs, die offenbar mit anderen Politiker-Varianten spielen – wie Emmanuel Macron.

Abends wird wieder ohne Weber über Weber geredet, wenn die Staats- und Regierungschefs zusammenkommen. Bereits im Vorfeld gab es auch da Kontakte: Frankreichs Staatspräsident telefonierte schon am Sonntag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Montagabend kam der spanische Premier Pedro Sánchez zum Abendessen in den Pariser Präsidentenpalast. Bevor der EU-Gipfel heute beginnt, will Macron mit den Ministerpräsidenten Polens, Ungarns, der Slowakei und Tschechiens sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk zusammenkommen. Erst dann geht es in die 28er Runde. Dass sich diese schon auf einen Namen einigt, gilt als ausgeschlossen.

Stattdessen dürfte Tusk beauftragt werden, in Verhandlungen mit dem Parlament zu treten, um Wege auszuloten. Dabei geht es keineswegs nur um den 46-jährigen CSU-Politiker aus Niederbayern, sondern wohl auch um die Frage, wer Anfang Juli zum Parlamentspräsidenten gekürt werden könnte. Diese beiden Entscheidungen ständen dann beim regulären EU-Gipfel Ende Juni auf der Tagesordnung – zusammen mit der Frage, wer neuer Außenbeauftragter der Union wird.

Weber muss also warten. Im schlechtesten Fall sogar noch sehr viel länger. Denn die übrigen frei werdenden Positionen – EU-Ratspräsident und Präsident der Europäischen Zentralbank – wollen die Staatenlenker erst im Oktober besetzen. Und sollte es bis dahin noch keine Einigung geben, wäre auch das Thema Manfred Weber bis dahin zurückgestellt.

Denn beim Personalkarussel gilt es viele Aspekte zu beachten: Alle Parteien wollen berücksichtigt werden. Und auch regional braucht man Ausgewogenheit. Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte am Montag: „Es ist nicht einmal sicher, ob die Chefs das Personaltableau vom Kommissionschef her aufrollen oder ob nicht der EZB-Präsident für einige viel wichtiger ist.“ Der EU könnte eine personalpolitische Hängepartie ins Haus stehen.

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