Speed-Dating in Brüssel : Jetzt beginnt die Arbeit am „Team Ursula“

Speed-Dating in Brüssel : Jetzt beginnt die Arbeit am „Team Ursula“

Ab Dienstag macht Ursula von der Leyen (CDU) ernst. Der Reihe nach werden die 26 Kandidaten, die die EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Wochen für ihre neue Führungsmannschaft vorgeschlagen haben, im Büro der künftigen Kommissionspräsidentin vorstellig. Großbritannien verzichtete angesichts des Brexits.

Es geht um Zuständigkeiten, Ressorts und inhaltliche Schwerpunkte. „Auf dem Tisch liegt nicht weniger als die Zukunft Europas“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat, der dieses Kandidaten-Karussell kennt.

Speed-Dating in Brüssel

In den vergangenen Wochen hatte die designierte Präsidentin der wichtigsten EU-Behörde bereits mit ihren potenziellen Team-Mitgliedern gesprochen – aber nur kurz. 15- bis 20-minütige Treffen wurden abgespult – im Brüsseler Jargon „Speed-Dating“ genannt. Dabei ist es an der 60-jährigen CDU-Politikerin, ein nahezu unmögliches Kunststück zu vollbringen: Die Regierungen der Mitgliedsstaaten melden häufig nicht nur Bewerber, sondern auch Ressort-Wünsche nach Brüssel.

Frankreich, das bis gestern Abend noch niemanden nominiert hatte, signalisierte offenbar Interesse an den Themen Klimaschutz, Handel und Industrie. Polen wünscht sich das Agrar-Ressort. Tschechien möchte gerne den nächsten Handelskommissar stellen. Ungarn und Slowenien bewerben sich um die Erweiterungspolitik.

Von der Leyen muss Sachfragen, regionale Ausgewogenheit und persönliche Ambitionen unter einen Hut bringen. Gesetzt sind bisher nur wenige Namen: Dass der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans und die liberale Dänin Margrethe Vestager (beide standen bei der Europawahl in führender Rolle an der Spitze ihrer Parteienfamilien) Vizepräsidenten werden, ist sicher. Das Gleiche gilt wohl auch für den Slowaken Maros Sefcovic, womit die EU-kritischen vier Visegrád-Staaten zumindest eine herausragende Position besetzen würden.

Doch von der Leyen braucht Frauen. Noch vor der Entsendung der Kandidaten aus Paris und Rom deutete sich ein mögliches Verhältnis von elf Frauen zu 15 Männern am. Die designierte Präsidentin sei damit „noch nicht zufrieden“, hieß es. Schließlich hatte sie sich bei ihrer Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament Ende Juli weit vorgewagt und einen Frauenanteil von 50 Prozent versprochen. „Dass es unter den bisher 183 EU-Kommissaren nur 35 weibliche EU-Spitzenpolitiker gab, ärgert sie. Doch nur zwei Regierungen (Rumänien und Portugal) kamen ihrer Bitte nach, jeweils einen Mann und eine Frau vorzuschlagen.

Von der Leyens Spielraum ist beschränkt: Sie kann zwar nach den nun folgenden Gesprächen einem Mitgliedsland diplomatisch verpackt signalisieren, dass ein anderer Personalvorschlag willkommen wäre. Ob dieses Zeichen aber verstanden wird, liegt nicht in ihrer Hand. Zumal dann auch noch die Hürde jener Anhörungen und Abstimmungen im Europäischen Parlament vor ihrem Team liegen: Vier Stunden wird jeder Kandidat „gegrillt“. Dass alle auf Anhieb akzeptiert werden, hat es noch nie gegeben.

Kleine Provokationen

In Brüssel munkelt man, dass einzelne Mitgliedsstaaten Bewerber ins Rennen schicken, deren Ablehnung „absehbar“ sei – eine kleine Provokation also. Von der Leyen, so wird berichtet, rede viel und mit vielen. Darunter übrigens auch mit Manfred Weber, dem Chef der christdemokratischen EVP-Mehrheitsfraktion im EU-Parlament – jener Politiker, der sich selbst so viele Hoffnung auf den Job gemacht hat, den von der Leyen Anfang November antreten könnte. Vorausgesetzt, es gibt keine Verzögerungen.

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