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Düsseldorf: Haushaltsberatungen gehen in den Endspurt: 13 Stunden Debatte

Düsseldorf : Haushaltsberatungen gehen in den Endspurt: 13 Stunden Debatte

Mit der zweiten Lesung gehen die Beratungen des nordrhein-westfälischen Landtags zum Haushalt für das kommende Jahr in den Endspurt. Für die Diskussionen sind am Mittwoch und Donnerstag insgesamt rund 13 Stunden vorgesehen. Am Mittwoch (10.00 Uhr) ist zunächst eine Grundsatzdebatte angesetzt. Anschließend folgen die Beratungen über die Einzelpläne. Die dritte und abschließende Lesung des Entwurfs ist für Mitte Dezember geplant.

Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht ein Gesamtvolumen von 72,7 Milliarden Euro vor. Das sind fast drei Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Die Neuverschuldung soll bei rund 1,6 Milliarden Euro liegen.

Größter Einzelposten ist der Haushalt des Schulministeriums mit knapp 17,9 Milliarden Euro. Das Landeskabinett hatte den Schuletat kürzlich noch einmal aufgestockt, unter anderem um die Rektoren der Grund- und Hauptschulen besser bezahlen zu können. Für das Wissenschaftsministerium sind im Haushaltsentwurf knapp 8,5 Milliarden Euro vorgesehen.

(dpa)