Landeswahlausschuss : Entscheidung über Zulassung zur Bundestagswahl
Düsseldorf Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag (11.00 Uhr) über die Zulassung der Landeslisten zur Bundestagswahl am 26. September.
Nach Angaben von Landeswahlleiter Wolfgang Schellen haben in NRW 32 Parteien oder politische Vereinigungen Listen mit insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern eingereicht. Darunter sind neben den klassischen im Parlament vertretenen Parteien unter anderem: die Anarchistische Pogo Partei Deutschlands, Die Urbane. Eine HipHop Partei oder die Europäische Partei Liebe.
Der Ausschuss prüft, ob die Landeslisten den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung entsprechen. Ebenfalls am Freitag entscheiden die Kreiswahlausschüsse über die Vorschläge für die Direktkandidatinnen und Kandidaten für die 64 nordrhein-westfälischen Bundestagswahlkreise.
