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Zurückhaltende Reaktionen in der Region auf den SPD-Mitgliederentscheid

„Heil liegt nicht in Flucht aus Groko“ : Zurückhaltende Reaktionen in der Region auf SPD-Mitgliederentscheid

Begeisterung sieht anders aus. Zurückhaltend haben die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Region auf die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans reagiert.

Die Aachenerin Ulla Schmidt sagt es offen heraus: „Ich habe für Klara Geywitz und Olaf Scholz gestimmt. Aber als Demokratin akzeptiere ich natürlich das Ergebnis.“ Wichtig sei nun, dass sich ihre Partei nach der Entscheidung nicht länger mit sich selbst beschäftige, sondern über das rede, was die SPD in der Groko geleistet habe und noch leisten wolle, sagt Schmidt.

Deshalb plädiert die 70-Jährige für einen Verbleib in dem Bündnis. „Ich will, dass die Beschlüsse zur Grundrente und zum Klimaschutz umgesetzt werden,“ betont die ehemalige Bundesgesundheitsministerin gegenüber unserer Zeitung. Würde die SPD die Groko verlassen, stünden diese sozialdemokratischen Erfolge zur Disposition. Was das neue Duo an der Parteispitze plane, könne sie allerdings nicht abschätzen. „Ich habe von denen bisher keine eindeutigen Signale gehört, was sie in Sachen Koalition vorhaben“, erklärte die langjährige Abgeordnete.

Eine Spur von Fatalismus klingt bei Claudia Moll an. „Es ist wie es ist“, reagierte die Eschweilerin auf das Votum der Basis. Die 50-Jährige macht keinen Hehl daraus, dass vor allem Geywitz ihre Favoritin war. Sie halte es auch für schwierig, jetzt aus der Groko auszusteigen. „Aber falls der Parteitag am kommenden Wochenende einen solchen Beschluss fassen sollte, werde ich ihn mittragen.“ In zwei Jahren müsse dann jedoch endgültig Schluss mit der Groko sein.

Anders als einige SPD-Granden hatte sich Dietmar Nietan im Vorfeld der Wahl öffentlich nicht für eines der beiden Kandidatenpaare ausgesprochen. Doch wie die meisten Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion ließ auch der Dürener Sympathien für Scholz und Geywitz erkennen. Nietan, der zur Partei-Linken gehört, sieht die designierten Parteichefs Esken und Walter-Borjans nun in großer Verantwortung stehen. „Sie müssen dafür sorgen, dass die SPD zusammen bleibt“, erklärt das 55-jährige Vorstandsmitglied. „Optimistisch stimmt mich, dass beide Teams bei der Verkündung des Ergebnisses gemeinsam auf der Bühne waren und sich dort gegenseitige Unterstützung versprochen haben.“

Dass mit der Wahl von Esken und Walter-Borjans das Ende der großen Koalition vor der Tür steht, glaubt Nietan nicht. In den kommenden Tagen werde zu diesem Thema gemeinsam mit den designierten Parteichefs ein Leitantrag für den kommenden Parteitag erarbeitet. „Ich bin überzeugt, dass es kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein konstruktiver Vorschlag sein wird“, betont Nietan.

Auch der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz, der sich vor wenigen Tagen mit seinem ehemaligen Rivalen Scholz verbündet hatte, warnt seine designierten Nachfolger davor, die große Koalition überstürzt zu verlassen. „Mein Ratschlag ist, das Heil nicht in der Flucht aus der Regierung zu suchen, sondern in der Gestaltungskraft der SPD in der Regierung“, sagt der Würselener.

Gegenüber dem Berkiner „Tagesspiegel“ verwies Schulz auf die großen Herausforderungen in Europa und die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Mitte 2020 durch Deutschland. Dies sei ein Auftrag an Walter-Borjans und Esken, die Partei zu führen, aber auch ein Auftrag an die Partei, sie dabei zu unterstützen.