Verein „Atlantik-Brücke“: Wird Gabriel der neue Merz?

Verein „Atlantik-Brücke“ : Wird Gabriel der neue Merz?

Der frühere Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel wird als neuer Vorsitzender des Vereins „Atlantik-Brücke“ gehandelt. Norbert Röttgen soll sein Stellvertreter werden.

Zweite Reihe, gar Hinterbänkler – nichts für Sigmar Gabriel. Endlich Zeit für die Familie, Zeit zum Nachdenken? Nur sehr begrenzt etwas für jenen Mann, der lange als das größte politische Talent der SPD galt.

Früherer Ministerpräsident in Niedersachsen, ehemaliger Bundesumweltminister, ehemaliger Bundeswirtschaftsminister, ehemaliger Bundesaußenminister, Ex-Vizekanzler, für fast acht Jahre Vorsitzender der SPD, was in dieser Partei etwas heißen mag. Er hat viele Sozialdemokraten genervt, verletzt und mit Alleingängen etwa beim Verzicht seiner Kanzlerkandidatur 2017 vor den Kopf gestoßen.

Am Ende war es die SPD leid, was Gabriel durch sein Nachtreten gegen seinen glücklosen Nachfolger als SPD-Chef, Martin Schulz, letztlich auch den Posten des Außenministers gekostet hat. Seine jüngsten Sticheleien gegen SPD-Chefin Andrea Nahles mögen Altkanzler Gerhard Schröder gefallen. Nicht aber Sozialdemokraten, die die Spaltung der Partei durch Schröders Sozialreformen heute noch auszubaden haben.

Von Hundert auf Null

Doch Gabriel war, ist und bleibt ein Macher. Dass er auf die Rolle eines nur stellvertretenden Mitglieds im Europaausschuss des Bundestages runtergebremst wurde, von Hundert auf Null, ist die Höchststrafe für ihn. Dass der der 59-Jährige sich gar nicht mehr in die Politik einmischen würde, hat niemand erwartet. Ab dem Sommer könnte er etwas Neues machen. Aber es wäre nicht Sigmar Gabriel, wenn das nicht schon jetzt für Aufsehen sorgen würde.

Soll Gabriels Stellvertreter bei der „Atlantik-Brücke“ werden: Norbert Röttgen (CDU). Foto: dpa/Karlheinz Schindler

Im Januar tagten Vorstandsmitglieder des renommierten Vereins „Atlantik-Brücke“ zur Pflege und Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses.

Der Vorsitzende, der CDU-Politiker Friedrich Merz, habe schon vor der – für ihn dann erfolglosen – Kampfabstimmung um den CDU-Vorsitz im Dezember angekündigt, nach zehn Jahren an der Spitze der Atlantik-Brücke Mitte 2019 den Weg für einen neuen Kopf freizumachen. Der Verein müsse mehr Frauen und jüngere Mitglieder gewinnen und „aus der schwarzen Ecke“ kommen, wird Merz ferner von Insidern zitiert.

Russland statt Transatlantik

In der Sitzung, über die Stillschweigen vereinbart worden sei, sei neben Gabriel noch ein möglicher Nachfolger von Merz genannt worden: EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU). Dieser könne aber nicht vor 2020 wechseln, weil nicht damit zu rechnen sei, dass die neue EU-Kommission nach der Europawahl im Mai noch 2019 gebildet werde. Deshalb habe man sich einmütig für Gabriel entschieden.

Als das nun bekannt wurde, sei innerhalb des Vereins eine Debatte losgebrochen, ob jemand wie Gabriel, der nicht als ausgewiesener Transatlantiker, sondern eher als Russland-Freund gelte, ausgerechnet Vorsitzender der Atlantik-Brücke werden könne.

Kann er, findet zumindest Vorstandsmitglied und Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Er sagte unserer Redaktion, persönlich fände er es ein gutes Signal, wenn nach Merz „eine weitere außenpolitisch und außenwirtschaftspolitisch besonders erfahrene Persönlichkeit wie Sigmar Gabriel – aus einem ganz anderen Teil des politischen Spektrums kommend“ den Vorsitz übernehmen würde. Ischinger betonte zugleich, die „Atlantik-Brücke“ habe Merz enorm viel zu verdanken und die Mitgliederversammlung des Vereins entscheide über den Vorsitz. Dem sei nicht vorzugreifen.

Gabriel selbst erklärte sich nur über Twitter. Er fühle sich von der Anfrage der „Atlantik-Brücke“ „sehr geehrt“, schrieb er. Am Ende entscheide aber ohnehin die Mitgliederversammlung des Vereins. Mit Merz werden auch seine bisherigen Stellvertreter Edelgard Bulmahn (SPD) und Burkhard Schwenker ihre Ämter aufgeben. Stellvertreter von Gabriel sollen der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen und der Ökonom Michael Hüther werden. Auch hier keine offizielle Bestätigung.

Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, verhehlt nicht, dass es einigen Reparaturbedarf am transatlantischen Verhältnis gibt. Zuletzt hatte US-Vize-Präsident Mike Pence mit seinem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz für Kopfschütteln vor allem bei den Europäern im Saal gesorgt. Röttgen sagte unserer Redaktion: „Die gegenwärtige US-amerikanische Administration versteht das transatlantische Verhältnis nicht im Sinne von Partnerschaft und Gemeinsamkeit.“

Kaum Hoffnung auf Besserung

Auch auf die Zeit nach US-Präsident Trump blickte Röttgen kritisch: „Ich bin mir sicher: Das Alte im transatlantischen Verhältnis wird nie mehr wiederkommen. Wir werden nie wieder zum Status Quo ante wie bei Präsident Barack Obama zurückkommen, zu einer Partnerschaft wie wir sie über Jahrzehnte geschätzt haben.“

Dem Vorstand des Vereins steht jedenfalls jede Menge Arbeit bevor, die von schwerem Wetter korrodierte Brücke über den Atlantik wieder befahrbar zu machen: „Wir müssen auf beiden Seiten verstehen, dass wir uns als Netzwerk bewähren müssen und auch die anderen Kontakte – zum Kongress, zum Repräsentantenhaus, zur Wirtschaft, weiter pflegen und stärken müssen“, sagte Röttgen.

Mehr von Aachener Zeitung