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Bundesaußenminister: Maas drückt den transatlantischen Neustart-Knopf

Bundesaußenminister : Maas drückt den transatlantischen Neustart-Knopf

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wirbt in einer Videoschalte für einen anderen Dialog mit den USA und verspricht: „Wir sind an Ihrer Seite.“

Es wäre eine gute Gelegenheit gewesen. Aber auch diese Chance auf einen echten Antrittsbesuch beim neuen US-Außenminister Antony Blinken fällt aus. Aufgeschoben – bis auf weiteres, bis die Corona-Lage international mehr Besuch zulässt. Heiko Maas ist an diesem Nachmittag dennoch in Washington D.C., wenn auch nur virtuell. Der deutsche Außenminister will mit dieser Videoschalte über den Atlantik die in Zeiten eines US-Präsidenten Donald Trump arg ramponierte transatlantische Partnerschaft wieder neu anschieben.

Maas spricht bei der Einweihung des Fritz-Stern-Lehrstuhls für Deutschland und die transatlantischen Beziehungen an der US-Denkfabrik Brookings, für dessen Arbeit das Auswärtige Amt einmalig zwei Millionen Euro bereitgestellt hat. Die Bundesregierung will mit dem Lehrstuhl, benannt nach dem Historiker Fritz Stern, deutsche Außenpolitik in Washington erklären und vermitteln – auch eine Konsequenz aus dem Niedergang der Beziehungen zu Washington in der Trump-Amtszeit.

Es ist die erste größere Rede von Maas über die transatlantischen Beziehungen seit Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden. Und damit ist der SPD-Politiker auch gleich bei einem (un)schönen Thema aus der Trump-Zeit: den Fakten. Denn deutsche Außenpolitik funktioniere in einem Dreiklang: Vernunft, Verlässlichkeit und Verantwortung. Gerade die Vernunft in der Politik sei „heute in Gefahr, und zwar in allen unseren liberalen Demokratien“. Die Welt erlebe, „wie ‚alternative Fakten‘ und Verschwörungstheorien das Vertrauen in unsere Institutionen untergraben“ würden.

Der Angriff auf das Kapitol in Washington dürfte ein „schockierender Höhepunkt“ gewesen sein. Maas spricht über „Prediger des Hasses“, die zu spalten versuchten, und an etwa jene Demonstranten auch in Deutschland, die im vergangenen Sommer versucht hätten, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Präsident Biden habe recht, wenn er sage: „Es gibt keine klare Trennlinie mehr zwischen Innen- und Außenpolitik.“ Das Publikum in Washington registriert es aufmerksam.

Maas erinnert an vier harte Trump-Jahre, in denen „wir Europäer“ bei zahlreichen Themen „ziemlich alleine“ gestanden hätten. Dies sei ein Grund warum er mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian die „Allianz für Multilateralismus“ gegründet habe.

Aber nun: Hoffentlich ein Neustart in den transatlantischen Beziehungen. Er hoffe, dass die USA künftig „wieder mit am Tisch sitzen“ und die Vernunft siege. Maas ist beim Punkt „Verlässlichkeit“, betont die europäische Solidarität als „Grundlage für den Zusammenhalt Europas“. Europäische Souveränität wiederum sei Voraussetzung dafür, dass Europas Stimme in der Welt gehört werde. Mehr noch: Wer in europäische Souveränität investiere, der investiere auch in die transatlantische Partnerschaft. Hilft also beiden -- den USA wie den Europäern. Gerade Bedrohungen wie die Pandemie und der Klimawandel erforderten „transatlantische Führung und Geschlossenheit“.

Maas ist dann bei der Nato, deren politische Rolle gestärkt werden müsse. „Ja, Europa verändert sich. Aber das bedeutet nur, dass Europa mehr Verantwortung übernimmt,“ sagt er.  „Amerika ist zurück“, habe Biden vor gut zwei Wochen bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt. Maas schickt an diesem Nachmittag die Antwort nach Washington: „Und Deutschland ist an Ihrer Seite.“