1. Politik

Deutschland und die Einheit

Tag der deutschen Einheit : Man sieht schwarz oder rot. Was ist mit Gold?

Der 3. Oktober ist ein schöner Feiertag, auf den man sich bei Ikea in Heerlen und in den wunderbaren Läden der Maastrichter Altstadt alljährlich freut. Warum der 3. Oktober ein schöner Feiertag ist, werden die wichtigsten Repräsentanten der Republik heute darlegen und werden dabei weitgehend überhört.

Warum der 3. Oktober ein schöner Feiertag ist, werden die wichtigsten Repräsentanten der Republik heute darlegen und werden dabei weitgehend überhört. Die Offiziellen müssen feiern, dafür sind sie gewählt, und auf Erfolge wie Defizite aufmerksam machen. Das Interesse daran liegt brach, denn das Volk  zählt die deutsche Einheit nicht zu seinen großen Problemen wie Klima, miese Zugverbindungen, Migration, Zugverspätungen, Alten- und Krankenpflege oder Zugausfälle.

Solche Gleichgültigkeit ändert nichts daran, dass Ostdeutsche sich nach wie vor benachteiligt, mit ihren sozialen Problemen nicht ernst genommen und von der Politik ignoriert fühlen. Man mag es für zutreffend oder übertrieben halten, es ändert nichts am Gefühl. Die DDR war ein Unrechts- und Überwachungsstaat; was die Ostdeutschen staatlich verloren, war nichts wert. Was sie persönlich und in ihrem sozialen Umfeld als Verlust empfanden, war ihnen zum Teil sehr wertvoll gewesen.

Die relevanten ökonomischen Durchschnittswerte zeigen zudem das bekannte und häufig beklagte Bild: Im Osten sind die Einkommen geringer, ist die Arbeitslosigkeit höher, das Armutsrisiko größer, das Bruttoinlandsprodukt niedriger als im Westen (im vorigen Jahr um 30 Prozent). Die viel beschworenen und lang ersehnten „gleichen Lebensverhältnisse“ gibt es nicht – allerdings auch nicht unter den alten Bundesländern. Die deutsche Stadt mit dem geringsten verfügbaren Durchschnittseinkommen ist Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen, wenngleich arme Kommunen im Osten nach wie vor stärker verbreitet sind als im Westen. Bis zur angestrebten Gleichrangigkeit beider dauert es länger, als man in der Freude und Hektik 1989/90 hoffte und vermutete.

Wegen der ökonomischen Schieflage ist der Osten massiv vom Westen unterstützt und gefördert worden; daran wird sich auch nichts ändern. Dass Bessergestellte den Ärmeren helfen, gehört allerdings zur föderalen und sozialen Grundstruktur der Bundesrepublik, galt 40 Jahre lang nur im Westen, gilt seit 28 Jahren im gesamten Deutschland. Die Ostdeutschen seien undankbar, die Westdeutschen überheblich; diese gegenseitigen Vorwürfe sind 28 Jahre alt, unberechtigt und pauschal, werden aber ständig wiederholt und sind nicht dazu angetan, mehr Einheit zu schaffen.

Geografisch und verfassungsrechtlich ist die deutsche Einheit vollendet, mental, wie es heute so schön heißt, im Grunde auch, weil die allermeisten Deutschen die staatliche Trennung nur noch als historisches Phänomen empfinden. Letztlich machen aber gemeinsame Grundüberzeugungen und Grundwerte ein Gemeinwesen aus. Von ein paar Extremisten abgesehen bekennt sich die große Mehrheit der Deutschen zu den Werten des Grundgesetzes. Es bleibt allerdings die Frage, ob und inwieweit diese Werte verinnerlicht sind, ob das Bekenntnis jenem Apostolischen Glaubensbekenntnis ähnelt, das praktizierende Christen sonntags in der Kirche vielfach einfach nur runterrattern.

Die junge Bundesrepublik stand von Anfang an auf einem festen Fundament: dem Grundgesetz. Die Mütter und Väter dieses gelungenen Verfassungstextes haben mit den dort garantierten Grundrechten und der klugen Gewaltenteilung für den Erfolg der zweiten deutschen Demokratie gesorgt. Als die Mauer fiel, gingen die westdeutschen Parteien und ihre schnell gegründeten Ableger in der noch existierenden DDR den Weg, den der damalige Artikel 23 des Grundgesetzes vorsah: Die Deutsche Demokratische Republik gab sich auf und trat der Bundesrepublik bei.

Daran und an dem ökonomischen, sozialen und bürokratischen Vollzug der Einheit ist seitdem – und bis heute – immer wieder Kritik geübt worden. Dafür gab und gibt es gute Gründe. Geschäftstüchtige Westdeutsche wickelten Unternehmen der untergegangenen DDR im Akkord ab. Viele Ostdeutsche fühlten und fühlen sich überrannt. Trotzdem war es richtig, dass die Bürger des gescheiterten SED-Staats das bundesrepublikanische System mit seinem bewährten Grundgesetz übernahmen.

Nachdem die Ostdeutschen sich in einer bewundernswerten friedlichen Revolution von der Diktatur befreit hatten, kamen sie in die Bonner Republik. Sie kamen zum Westen. Sie schlossen sich nicht nur den Westdeutschen an, sondern dem „normativen Projekt des Westens“, das der Berliner Zeithistoriker Heinrich August Winkler eindrucksvoll erklärt hat, der den Westen als eine Ideenwerkstatt beschreibt – begründet auf den Idealen von 1776 (Amerikanische Revolution) und 1789 (Französische Revolution): Gewaltenteilung, Aufklärung, politische und religiöse Emanzipation, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, repräsentative Demokratie, Menschenrechte.

„Das normative Projekt des Westens“ ist laut Winkler nicht widerlegt, aber unvollendet. So unvollendet wie die deutsche Einheit, könnte man hinzufügen. Es bleibt mit Blick auf Wutbürgertum und Ereignisse wie jene in Chemnitz die wichtige Frage, warum sich gerade unter den Ostdeutschen so viele Menschen so schwer tun mit Offenheit, Toleranz, Internationalität, mit dem Freiheitsprinzip des Westens. Letzteres hat sich bei aller Diskrepanz zwischen Ideal und Wirklichkeit, bei allen inneren Zerwürfnissen und Auseinandersetzungen bewährt. Dass diese Einsicht im Osten der Bundesrepublik (noch) nicht so verbreitet ist wie im Westen, ist womöglich ein entscheidender Grund dafür, dass die Einheit Deutschlands zu wünschen übrig lässt.

Zur Bilanz 28 Jahre nach der Wiedervereinigung gehört, dass Überdruss an der parlamentarischen Demokratie und Wut auf deren Repräsentanten, Hass auf „die Lügenpresse“, „die Eliten“, „das Meinungskartell“, der Hang zu radikalen Parolen, zu populistischen und rechtsextremen Parteien und Gruppierungen im Osten deutlich stärker ausgeprägt sind als im Westen. Die AfD feiert ihre mit Abstand größten Wahlerfolge in den neuen Ländern. Und Chemnitz ist nur das aktuellste und besonders verstörende Beispiel dafür, wie ungehemmt sich Neonazis, Antisemiten und Ausländerfeinde auf den Straßen tummeln. Das alles gibt es zweifellos auch in westdeutschen Städten, aber nicht in dem Maße und der Brutalität wie in ostdeutschen.

Die unmittelbaren Opfer solcher Übergriffe leiden am meisten, aber die neuen Bundesländer werden als Ganzes in Mitleidenschaft gezogen. Seit dem Mauerfall hat die Bevölkerungszahl in den neuen Bundesländern ohnehin um 15 Prozent abgenommen, in den alten ist sie um sieben Prozent gestiegen. Städte wie Dresden und Leipzig, Potsdam und Weimar glänzen, aber der Auszug aus den kleineren Kommunen hält an; in 28 Jahren hat Hoyerswerda fast die Hälfte seiner Einwohner verloren.

Sehen die Deutschen mit Blick auf die Einheit also schwarz? Oder gar rot? Sieht niemand Gold? Doch, es ist viel Gold zu sehen. Und bei der Einheitsfeier in Berlin wird man heute davon hören. Letztlich gibt es mehr Licht als Schatten; nur sind die Schatten in den letzten Wochen etwas länger geworden.