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Deutsch-französisches Parlamentsabkommen vom Bundestag beschlossen

Nach Aachener Freundschaftsvertrag : Bundestag beschließt deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Der Bundestag will in der kommenden Woche die Weichen für eine engere Zusammenarbeit mit der französischen Nationalversammlung stellen. Bereits im Januar wurde der Freundschaftsvertrag in Aachen erneuert.

Er will dazu das deutsch-französische Parlamentsabkommen beschließen, für das die Nationalversammlung bereits grünes Licht gegeben hat. Die Verabschiedung steht am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestags. Das Abkommen sieht die Gründung einer deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung vor.

Diese soll über die Anwendung des Élysée-Vertrags von 1963 und des Ende Januar von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Staatschef Emmanuel Macron in Aachen unterzeichneten neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrages wachen. Sie soll auch die beiderseitigen Ministerräte sowie die Arbeit des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats begleiten.

Die Parlamentarische Versammlung wird sich aus 50 deutschen und 50 französischen Abgeordneten zusammensetzen. Sie soll nach Angaben des Bundestags erstmals am 25. März in Paris tagen. Dann wird Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zusammen mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, das Abkommen auch offiziell unterzeichnen.

Das zweite Treffen ist dann Ende November/Anfang Dezember in Berlin geplant. Die Abgeordneten wollen künftig mindestens zweimal jährlich tagen - abwechselnd in Deutschland und Frankreich.

(dpa)