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Angela Merkel (CDU) hat sich in häusliche Quarantäne begeben

Die Bundeskanzlerin befindet sich in häuslicher Quarantäne. Wie funktioniert das? : Regieren aus dem Homeoffice

Bei ihrem vorerst letzten öffentlichen Auftritt am Sonntagabend zuckte Merkel auf die Frage, was sich nun für sie ändere, mit den Schultern. Ihre Termine seien fast alle abgesagt, sie empfange kaum noch Besucher, sie nehme draußen kaum noch Termine wahr, Reisen finden nicht mehr statt. Dafür sei sie den ganzen Tag in Telefon- und Videokonferenzen.

Als die Kanzlerin aus ihrem veränderten Alltag in Zeiten von Corona berichtete, wusste sie noch nicht, dass der Arzt, der sie am Freitag gegen Pneumokokken geimpft hatte, selbst das Coronavirus trägt.

Kurz nach ihrem Auftritt verbreitete das Bundespresseamt die Nachricht, die Kanzlerin habe entschieden, sich unverzüglich in häusliche Quarantäne zu begeben. Bleibt Merkel gesund, wird sie voraussichtlich nicht zwei Wochen in ihrer Wohnung in Berlin-Mitte ausharren müssen. „Sie wird sich in den nächsten Tagen regelmäßig testen lassen, weil ein Test jetzt noch nicht voll aussagekräftig wäre“, erklärte Merkels Sprecher, Steffen Seibert. Zugleich versicherte er, dass die Kanzlerin auch aus der häuslichen Quarantäne ihren Dienstgeschäften nachgehen werde. Mittlerweile ist der Test gemacht worden. Das Ergebnis stand am Nachmittag noch aus. Nachfragen, ob der impfende Arzt denn keine Schutzmaske getragen habe, die eine Ansteckung der Patienten verhindert, blieben zunächst unbeantwortet.

Es sind besondere Zeiten: In dieser Woche tagte das Kabinett schon am Montag. Üblicherweise ist Mittwoch der Tag, an dem die Regierung zusammentritt. Doch das große Hilfspaket für Wirtschaft, Kliniken und Familien soll bereits am Mittwoch vom Bundestag und am Freitag vom Bundesrat verabschiedet werden. So schaltet sich die Kanzlerin am Montag per Telefon in die Kabinettssitzung ein, die derzeit wegen der Abstandsregeln nicht im Kabinettssaal sondern in dem großen Internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts stattfinden.

So lange die Kanzlerin also nur unter dem Verdacht steht, möglicherweise mit dem Coronavirus infiziert zu sein, sie sich ansonsten aber fit fühlt, laufen ihre Regierungsgeschäfte weiter. Akten werden ihr zur Wohnung gebracht und wieder abtransportiert. Für ihr Homeoffice besteht die besondere Herausforderung, dass ihre Kommunikation, ob per Telefon oder Videoschalte, abhörsicher und resistent gegen Hacker sein muss.

Unklare Befugnisse des Vize

Für eine längere Phase war Merkel während ihrer gesamten Amtszeit bislang noch nie durch Krankheit außer Gefecht gesetzt. Als sie sich 2014 im Winterurlaub beim Langlauf-Skifahren einen Bruch des Beckenrings zuzog, erledigte sie die Regierungsgeschäfte vom Krankenbett aus.

 Sollte Merkel ernsthaft erkranken, müsste Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Regierungsgeschäfte übernehmen. Allerdings sind verfassungsrechtliche Frage offen, welche Befugnisse Scholz im Fall der Fälle hätte. Den Titel Vize-Kanzler kennt  das Grundgesetz nicht. Es sieht lediglich vor, dass der Kanzler einen Vertreter bestimmt. Unklar ist zum Beispiel, ob auch ein Vize-Kanzler die Vertrauensfrage stellen könnte. Bislang ist dieser Fall in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht vorgekommen. Am Mittwoch wird Scholz anstelle von Merkel im Bundestag reden, wenn die Regierung das große Gesetzespaket einbringt.