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Düsseldorf/Berlin: Harte Zeiten für Raucher: Qualmen ist fast nirgendwo mehr erlaubt

Düsseldorf/Berlin : Harte Zeiten für Raucher: Qualmen ist fast nirgendwo mehr erlaubt

In Zügen und Bahnhöfen ist das Rauchverbot beschlossene Sache. Auch das Qualmen in Bussen, Flugzeugen und Taxis gilt es demnächst. Für das Rauchen in Gaststätten, Eckkneipen oder Discos fehlt eine einheitliche Regelung. Denn die Gastronomie ist Ländersache, und so gibt es zahlreiche Ausnahmen.

Die Mehrheit der Länder hat vor, das Rauchen weitgehend zu verbieten. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel hat eine Arbeitsgruppe mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) über eine Lösung beraten. „Die haben geprüft, inwieweit man den Gastwirten die Möglichkeit geben kann, sich zu Raucherkneipen zu erklären”, sagt Benedikt Wolbeck vom zuständigen Sozialministerium in Düsseldorf.

Da keine rechtlich tragfähige Lösung vorgelegt werden konnte, soll das Qualmen jetzt künftig nur noch in abgeschlossenen Nebenräumen, bei Volksfesten und in Bierzelten erlaubt sein. Auch in Baden-Württemberg und Berlin sollen den Plänen zufolge die Aschenbecher aus Kneipen und Restaurants verschwinden.

Da in den meisten Länderparlamenten noch um Details gestritten wird, werden die Nichtraucherschutzgesetze zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft treten - in Baden-Württemberg soll es am 1. August so weit sein, in Berlin erst am 1. Januar 2008.

In der Hauptstadt möchte die Regierung das Rauchen auch in Discos zum Schutz der Jugend abschaffen. Verstöße sollen mit bis zu 100 Euro Bußgeld geahndet werden. Weisen die Gastwirte nicht auf das Rauchverbot hin oder erlauben das Rauchen, könnten bis zu 1000 Euro fällig werden.

Im Saarland ringen die Politiker noch um Details. „Die Erkenntnis, dass Rauchen und Passivrauchen massive Schädigungen der menschlichen Gesundheit verursachen, ist wissenschaftlich unumstritten und von der Allgemeinheit akzeptiert”, heißt es in einem Antrag der saarländischen CDU-Landtagsfraktion. Noch unklar ist, ob der blaue Dunst zum Beispiel auch aus Festzelten und Vereinsheimen verbannt wird.

In Sachsen-Anhalt diskutieren die Politiker noch über den Nichtraucherschutz. Bisher sind in dem Gesetzentwurf Rauchverbote für Gebäude der Landesverwaltung, Schulen, Jugendclubs, Krankenhäuser, Kitas sowie Alten- und Pflegeheime vorgesehen. Auf Schulhöfen, in Gefängniszellen und privaten Räumen in Seniorenheimen soll weiter geraucht werden.

Auf komplett rauchfreie Gaststätten können sich die Nichtraucher wohl in den wenigsten Ländern einstellen. Abgetrennte Räume sollen nahezu überall in Raucherzimmer umfunktioniert werden können. Probleme bekommen laut Dehoga-Sprecherin Stefanie Heckel vor allem Anhänger kleiner Eckkneipen. „Die haben meist keine Möglichkeit, einen zusätzlichen Raucherraum einzurichten.”

In Mecklenburg-Vorpommern betrifft das Rauchverbot Behörden, Kitas, Hochschulen, Kliniken und Reha-Einrichtungen sowie die Gaststätten. Aber auch hier soll es Raucherräume geben. Auch in Niedersachsen, Bremen, Brandenburg, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Schleswig-Holstein sind die Länderchefs dieser Ansicht.

Überall sonst soll es rauchfrei sein. In Thüringen will die Regierung, dass in den Raucherzimmern der Kneipen zum Schutz des Personals nur Selbstbedienung angeboten wird - auch in Sachsen und Hessen gibt es ähnliche Überlegungen.