Aachen/Jülich: Wenn der Zensus die wahren Zahlen liefert

Aachen/Jülich: Wenn der Zensus die wahren Zahlen liefert

Wenn im Herbst nächsten Jahres die ersten Ergebnisse des Zensus vorliegen, dürfte auf so manche Kommune ein kostspieliges Schlüsselerlebnis zukommen.

Sollten die aktuellen Resultate zeigen, dass eine Stadt weniger Einwohner hat als von der amtlichen Bevölkerungsfortschrei­bung bislang angenommen, sinken die lukrativen Schlüsselzuweisungen vom Land.

Das sind „Pro Kopf”-Steuergelder, auf die nicht nur klamme Kommunen kaum verzichten können. Statistiker vermuten, dass vor allem Universitätsstädte nach der Auswertung des Zensus stark schrumpfen - und damit viel Geld verlieren, denn dort ist die Fluktuation durch häufige Umzüge von Studenten am höchsten. Die Kämmerer der Uni-Standorte Aachen und Jülich bleiben jedoch gelassen.

„Angesichts aller anstehenden Änderungen im Gemeindefinanzierungswesen ist der Zensus ein Risiko”, sagt Aachens Kämmerin Annekathrin Grehling. Aber eben auch nur eines von mehreren. „Es mag Kämmerer geben, die jetzt schon ganz genau durch die Gegend rechnen”, sagt die Finanzexpertin. „Aber auf welcher Grundlage?” Was insgesamt an Schlüsselzuweisung auf eine Kommune zukomme, hänge auch von der zu verteilenden Masse und dem „Kraftverhältnis” der Kommune im Vergleich zu anderen ab. Mehr Erträge in einem Jahr bedeuteten meist auch weniger Schlüsselzuweisung im anderen. „Wir haben etliche Unbekannte auf diesem Spielfeld”, sagt Grehling, und zu denen gehört auch die Steuerkraft der Menschen in einer Stadt.

Was ist ein Aachener in Düsseldorf derzeit wert? Die Schlüsselzuweisung pro Einwohner beträgt aktuell rund 800 Euro. Im Jahr 2009 bekam die Stadt fast 90 Millionen Euro aus den Kassen der Landeshauptstadt, im vergangenen Jahr knapp 93 Millionen, im laufenden wieder gut 90 Millionen. Große Schwankungen, bedingt durch unterschiedlich hohe Steuereinnahmen, verzeichnet auch die Stadt Jülich. Im Jahr 2008 flossen rund fünf Millionen Eu­ro ins Stadtsäckel, 2009 fast neun Millionen, 2010 knapp 5,5 Millionen.

Dementsprechend nimmt auch Jülichs stellvertretender Kämmerer Karl-Josef Kohnen die Ergebnisse des Zensus für bare Mün­ze. Er weist jedoch darauf hin, dass in Jülich die amtliche Bevölkerungszahl - eine Hochrechnung des Statistischen Landesamtes IT NRW auf Basis der letzten Volkszählung von 1987 - und die Einwohnerzahl aus dem aktuellen Melderegister nicht weit auseinanderlägen. Laut IT-NRW-Statistik gab es in Jülich im Jahr 2008 genau 33.786 Einwohner, 2009 waren es 33.100. Im Jahr 2010 registrierte das örtliche Einwohnermeldeamt 33.133 Bürger mit Erstwohnsitz in Jülich.

Apropos: Weitaus schwerer als die Ergebnisse des Zensus dürfte für die Uni-Städte das „Wohnsitzproblem” der Studenten wiegen, vermutet Kohnen. Nur Einwohner mit Hauptwohnsitz spielen für die Ermittlung der Schlüsselzuweisungen eine Rolle; vielfach sind Studenten an ihrem Studienort aber nur mit Zweitwohnsitz gemeldet. „So nutzen sie regelmäßig die In­frastruktur der Kommune, Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen hat die Kommune für diesen Personenkreis aber nicht”, betont Kohnen. Daher überlege die Stadt Jülich, künftig eine Zweitwohnsitzsteuer einzuführen. In Aachen existiert diese Abgabe bereits seit dem 1. Januar 2003.

Der Trend: Aachen wächst

Grehling rechnet zudem mit einer weiteren positiven Entwicklung: „Aachen gilt in den Prognosen nicht als schrumpfende Stadt, sondern als ein Standort mit Zukunftsperspektive”, sagt die Kämmerin. Und bevor der neue Campus-Komplex demnächst weitere Studenten sowie Fachkräfte locken soll, ist der Trend schon erkennbar: Zum 31. Dezember 2010 zählte das Einwohnermeldeamt 245 141 Bürger. Damit ist Aachens Einwohnerzahl zum ersten Mal seit 2002 im Jahresvergleich wieder gestiegen.

Der Geldsegen aus der Landeshauptstadt

Die Schlüsselzuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs und dort die wichtigste Position. Sie ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung des Verwaltungshaushaltes.

Die Höhe der Unterstützung einer Gemeinde wird durch von der Einwohnerzahl abhängigen Werten ermittelt. Nur Hauptwohnsitze zählen.

Welche finanziellen Auswirkungen sinkende Bevölkerungszahlen für die jeweiligen Kommunen haben, ist von Bundesland zu Bundesland verschieden. In Baden-Württemberg zum Beispiel büßt eine Stadt mit jedem „verlorenen” Einwohner bares Geld ein, in Rheinland-Pfalz etwa orientieren sich die Landeszuweisungen dar­an, wie viele Einwohner im Melderegister der Städte verzeichnet sind - und nicht an der amtlichen Bevölkerungsfortschreibung auf der Basis von Zahlen aus der letzten Volkszählung aus dem Jahr 1987 (in den neu­en Bundesländern aus Erhebungen von 1990).

Bei der letzten Volkszählung kamen vor allem den Uni-Städten jede Menge Einwohner abhanden. Weil Studenten oft umziehen, ist die Fehlerquote in den Bevölkerungsstatistiken dort besonders hoch.

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