Minister Wüst: Weniger Verkehrsstörungen und kürzere Autobahnstaus in NRW

Minister Wüst : Weniger Verkehrsstörungen und kürzere Autobahnstaus in NRW

Ist es besser geworden mit der Stau-Situation in NRW? Die Opposition wirft der Landesregierung Zahlenkosmetik vor. Der Verkehrsminister legt jetzt neue Zahlen nach.

Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat seine umstrittene Jahresbilanz zu einer verbesserten Stau-Situation in Nordrhein-Westfalen mit detaillierten neuen Zahlen unterfüttert. Demnach ist seit 2016 sowohl die Zahl der Verkehrsstörungen auf den Autobahnen in NRW geringer geworden als auch die durchschnittliche Staulänge und -dauer. Das geht aus einer Antwort des Ministers auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vorliegt.

Nach der neuen Vorlage des Ministers ging die Zahl der Verkehrsstörungen auf den Autobahnen in NRW seit 2016 um rund 8,4 Prozent auf fast 73 300 im vergangenen Jahr zurück. Erfasst wurden dabei Störungen durch Unfälle, Baustellen und Staus. Die durchschnittliche Staulänge sei in dem Zeitraum um etwa 130 Meter kürzer geworden und habe im vergangenen Jahr 1,41 Kilometer betragen. Die mittlere Stau-Dauer sei um sechs Minuten auf 1,18 Stunden gesunken.

In einer weiteren Antwort auf eine SPD-Anfrage wies Wüst den Vorwurf von SPD-Fraktionsvize Jochen Ott zurück, Mitarbeiter seien gedrängt worden, geschönte Zahlen zu liefern. „Die Bereitstellung der Staubilanz durch die Verkehrszentrale unterliegt nicht der Weisung durch die Landesregierung“, unterstrich der Minister.

Die Zahlen würden seit 2003 nach derselben Systematik ermittelt und enthielten Einzelmeldungen aller Verkehrsstörungen auf den Bundesautobahnen in NRW, die vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste in die offizielle Verkehrswarndatei eingestellt worden seien. Anders, als von Ott behauptet, seien alle zwölf Monate in der Jahresstatistik enthalten - ebenso wie die Werte im Nahbereich der maroden Leverkusener Rheinbrücke.

Der Landtag hatte zu Jahresbeginn über stark abweichende Autobahnstau-Bilanzen des Automobilclubs ADAC und der Landesregierung für 2018 gestritten. Während der ADAC insgesamt 486 000 Staukilometer und damit eine Zunahme um 6,4 Prozent gegenüber 2017 ausgewiesen hatte, vermeldete die Landesregierung nur knapp 104 000 Kilometer damit sogar einen Rückgang um 4,3 Prozent. Zugrunde lagen den Berechnungen unterschiedliche Daten sowie Definitionen für einen Stau.

Die Opposition bleibt skeptisch. „Die Realität sieht anders aus“, hielt Ott den neuen Ausführungen des Ministers entgegen. „Allen Experten ist klar, dass seine Erhebung der Zahlen nicht mehr zeitgemäß ist. Es gibt Ungereimtheiten und grobe Fehler“, kritisierte er in einer Mitteilung. Demgegenüber seien die Informationen des ADAC genauer und lebensnäher. „Das ist die Wahrheit, das erleben die Staubetroffenen in unserem Land jeden Tag.“

Wüst kündigte am Donnerstag an, mehr Geld bereitzustellen, damit Baustellen auf den Bundesautobahnen in NRW schneller fertig werden. Seit 2017 kann das Land mithilfe von Bundesmitteln nachträglich Beschleunigungsvereinbarungen mit Bauunternehmen treffen. Damit könne die Bauzeit zwischen drei und 78 Wochen verkürzt werden, erläuterte Wüst in einer Mitteilung.

Bislang galt die Vereinbarung für acht Baumaßnahmen auf den Autobahnen A1, A2, A3, A33, A42, A43 und A57. Nun stehen Bundesgelder für weitere fünf Maßnahmen bereit, die Baustellen auf der A1, A3, A30 sowie am Neubau der Rheinbrücke Leverkusen betreffen. Mit der Beschleunigungsvergütung für alle 13 Maßnahmen könnten insgesamt 227 Wochen Bauzeit eingespart werden, teilte der Minister mit.

(dpa)
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