Düsseldorf : Ursula Heinen-Esser wird neue Umweltministerin in NRW
Düsseldorf Die CDU-Politikerin Ursula Heinen-Esser will als neue Umwelt- und Landwirtschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen die Interessen von Umweltschützern und Landwirten gleichermaßen berücksichtigen. „Mein Ziel ist eine Politik, die für nachhaltigen Umwelt- und Naturschutz ebenso steht wie für gute Rahmenbedingungen für eine moderne Agrarwirtschaft und für einen starken Verbraucherschutz”, sagte sie bei Ihrer Vorstellung am Donnerstag in Düsseldorf.
Die 52-Jährige ist die Nachfolgerin von Christina Schulze Föcking (CDU), die vergangene Woche nach hartnäckigen Attacken der Opposition sowie massiven öffentlichen Anfeindungen zurückgetreten war.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte mit Blick auf Heinen-Esser: „Ich glaube diese Versöhnung von ländlichem Raum und bäuerlicher Landwirtschaft und Umwelt- und Naturschutz, das ist etwas, was sie an Kompetenz mitbringt.”
Mit erleichtertem Schmunzeln reagierte Laschet am Donnerstag, als seine neue Agrarministerin auf die Frage nach einem Hof in ihrer Verwandtschaft antwortete: „Nein, es gibt keinen landwirtschaftlichen Betrieb in meiner engeren Familie.”
Heinen Esser war ab 2007 im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zunächst parlamentarische Staatssekretärin im Bundesagrarministerium und ab 2009 im Bundesumweltministerium. Dem Bundestag gehörte die diplomierte Volkswirtin von 1998 bis 2013 an. Seit 2016 ist sie Vorsitzende der Geschäftsführung in der Bundesgesellschaft für Endlagerung.
Schulze Föcking hatte nach hartnäckigen Attacken der Opposition sowie massiven öffentlichen Anfeindungen und Hassmails vergangene Woche Dienstag ihr Amt als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz niedergelegt.
Die Opposition und auch Tierschützer hatten sie schon kurz nach Amtsantritt im Sommer 2017 wegen der Tierhaltung im Schweinemastbetrieb der Familie unter Beschuss genommen. Anschließend wurde ihr vorgeworfen, die sogenannte Schweine-Affäre könnte auch ein Motiv für die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität in ihrem Haus gewesen sein. Zum Schluss machte Schulze Föcking Negativ-Schlagzeilen mit einem falschen Hacker-Alarm.
SPD und Grüne wollen die Vorfälle in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufklären und dabei auch Laschets Rolle untersuchen.
