Ursula Heinen-Esser: EuGH-Urteil bestätigt Schadstoffmessung in NRW

Umweltministerin : EuGH-Urteil bestätigt Schadstoffmessung in NRW

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH zur Messung von Luftschadstoffen bestätigt nach Einschätzung von Landes-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) das Vorgehen in Nordrhein-Westfalen.

„In Nordrhein-Westfalen wird die EU-Luftqualitätsrichtlinie von jeher so verstanden, dass eine Grenzwertverletzung auch an einer einzelnen Landesmessstelle Luftreinhaltemaßnahmen nach sich ziehen muss“, teilte die Ministerin am Mittwoch mit.

Die obersten EU-Richter hatte zuvor entschieden, dass Schadstoff-Messstationen so aufgestellt werden müssten, dass ihnen keine Grenzwert-Überschreitungen entgingen (Rechtssache C-723/17). Jede Messstation zähle zudem, schon einzelne Grenzwertüberschreitungen verstießen gegen EU-Recht. Durchschnittswerte für ein größeres Gebiet oder einen Ballungsraum hätten wenig Aussagekraft.

Die Standorte des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen seien im November vergangenen Jahres von einem Gutachter des TÜV Rheinland überprüft und nicht beanstandet worden, betonte Heinen-Esser.

(dpa)