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Stolberg als Auswärtstermin vorgeschlagen: Untersuchungsausschuss will auch im Flutgebiet tagen

Stolberg als Auswärtstermin vorgeschlagen : Untersuchungsausschuss will auch im Flutgebiet tagen

Der neu eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Hochwasserkatastrophe in NRW soll auch in den betroffenen Gebieten tagen.

Man habe dem Ausschuss vorgeschlagen, „dass es schon bald auch eine erste auswärtige Sitzung inklusive Inaugenscheinnahme der Bedingungen vor Ort gibt“, sagte SPD-Politiker Stefan Kämmerling. Laut dem Ausschussvorsitzenden Ralf Witzel (FDP) stimmte das Gremium dem Vorschlag einstimmig zu.

„Konkrete Entscheidungen zum Datum oder möglichen Örtlichkeiten stehen noch aus“, sagte Witzel. Die Sondergenehmigung des Landtagspräsidenten für den Ortstermin werde er „zeitnah beantragen“. Die Vernehmungen von Sachverständigen und Zeugen fänden jedoch grundsätzlich im Landtag statt.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen. „Wir als SPD-Fraktion im Landtag wollen, dass dieser Untersuchungsausschuss ein PUA für die betroffenen Menschen ist“, sagte SPD-Politiker Kämmerling. Als ersten Auswärtstermin habe man die Stadt Stolberg vorgeschlagen.

(dpa)