Bundesvorsitz : NRW-SPD-Chef Hartmann gibt keine Wahlempfehlung für Stichwahl ab
Düsseldorf Das Rennen um den SPD-Bundesvorsitz wird zwischen zwei Teams entschieden. Der mitgliederstärkste Landesverband NRW hat bei dem Votum ein starkes Gewicht. Warum legt sich Landeschef Hartmann nicht für den NRW-Kandidaten Walter-Borjans ins Zeug?
Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann gibt für die Stichwahl um den SPD-Bundesvorsitz keine Wahlempfehlung ab – obwohl es mit Norbert Walter-Borjans einen NRW-Kandidaten gibt. „Die Stichwahl ist aus unserer Sicht wirklich offen“, sagte Hartmann am Dienstag in Düsseldorf. Die NRW-SPD als mitgliederstärkster Landesverband werde mit dem neuen Führungsduo solidarisch zusammenarbeiten. „Am Ende des Prozesses darf nicht eine weiter gespaltene Partei stehen, sondern es muss eine solidarische, gestärkte und geeinte Partei geben“, sagte Hartmann.
In der Stichwahl treten die GroKo-Befürworter Olaf Scholz und Klara Geywitz gegen die GroKo-Skeptiker Walter-Borjans und Saskia Esken an. Vom 19. bis 29. November können rund 425.000 SPD-Mitglieder noch einmal abstimmen, wer ihre Partei künftig als Nachfolger der zurückgetretenen Andrea Nahles führen soll. Danach soll im Dezember ein Parteitag die Gewinner offiziell bestätigen und über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen.
Die erste Runde des Mitgliedervotums hatten Bundesfinanzminister Scholz und die Brandenburgerin Geywitz mit rund 22,7 Prozent knapp gewonnen. Auf Platz zwei kamen Ex-NRW-Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken mit gut 21 Prozent. Die anderen vier Bewerberteams lagen weit dahinter.
Angesichts des knappen Ergebnisses sei es die erste Aufgabe der neuen Führung, die vielfältigen Strömungen in der SPD zu integrieren und die Partei neu zu einen, sagte Hartmann. „In Rekordzeit“ stehe die neue SPD-Spitze direkt nach Bekanntgabe des Stichwahl-Ergebnisses vor Herausforderungen wie der Bewertung der Regierungsbeteiligung im Bund und werde mit internationalen Fragen zur Syrien-Krise oder dem Brexit konfrontiert. Diese Themen müssten „geschlossen bearbeitet werden“. Daher müsse das Wahlergebnis von allen akzeptiert werden, sagte Hartmann. „Das ist dann die Führung.“
