Brennelemente für Tihange: Schulze lässt den Exportstopp prüfen
Berlin/Lüttich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Europäische Kommission prüfen lassen, ob ein Exportstopp für Brennelemente möglich ist. Das teilte eine Sprecherin des Bundesumweltministerium unserer Zeitung am Mittwoch mit.
Hintergrund ist die Debatte darum, dass Brennelemente aus Lingen und Gronau auch an umstrittene Kernkraftwerke wie Tihange und Doel in Belgien exportiert werden. Eine Anfrage an die EU-Kommission sei bereits in Vorbereitung, hieß es weiter aus dem Ministerium.
Das Ministerium vertritt derzeit die Rechtsauffassung, dass ein Exportstopp der Brennelemente europarechtlich nicht möglich ist. Es sei aber wichtig, dies durch einen anderen Akteur prüfen zu lassen.
Erst im November 2018 waren 60 Brennelementen an die Reaktoren Doel 1 und 2 und am 16. Januar 2019 die Ausfuhr von 24 Brennelementen an den Reaktor 1 des ebenfalls umstrittenen AKW Cattenom in Frankreich beantragt. Die entsprechenden Genehmigungen werden laut Ministerium in Kürze durch das erteilt werden.
