Köln/Düsseldorf: Runter vom Fahrradweg und ab auf die Straße

Köln/Düsseldorf: Runter vom Fahrradweg und ab auf die Straße

Radfahren ist auf der Straße sicherer als auf dem Radweg. Das sagen Experten des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC). Einige Städte in Nordrhein-Westfalen überlegen deshalb, die Radwegebenutzungspflicht abzuschaffen. Der Rat der Stadt Köln beschloss jüngst die Aufhebung der Pflicht. In Düsseldorf plant der Rat dies ebenfalls.

„Ein sehr großer Teil der Radwege ist nicht gebaut worden, um Radfahrern eine zügige und sichere Fahrt zu ermöglichen, sondern um Autofahrern freie Fahrt zu gewähren“, sagt Daniel Wegerich vom ADFC NRW. Planerisch habe man Fußgänger und Radfahrer vernachlässigt. Das sei gefährlich. Gerade beim Rechtsabbiegen von Autos gebe es immer wieder schwere Unfälle, weil Autofahrer die Radfahrer, die an der Kreuzung geradeaus fahren wollen, übersehen. Befinden sich beide Verkehrsteilnehmer auf der Straße, ist es sicherer.

„Wir befürworten deshalb die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht, aber wir sind auch für gute Radwege“, betont der ADFC-Mann. Natürlich sei es leichter, Radfahrer auf die Straße zu lassen, als gute Radwege zu bauen. Doch die seien sinnvoll.

Wenn die Städte die Radwegebenutzungspflicht aufheben, können Radfahrer selbst entscheiden, ob sie lieber auf der Straße oder auf dem Radweg fahren. Die Radwegebenutzungspflicht und damit das Verbot, auf der Straße zu fahren, besteht, wenn ein blaues Schild dies anzeigt. Doch wie immer ist es in Deutschland etwas kompliziert. Denn schon 1997 und erneut 2009 sah eine Änderung der Straßenverkehrsordnung vor, die Radwegebenutzungspflicht einzuschränken.

Diese bestehende Rechtslage müsse endlich in allen Städten umgesetzt werden, sagt Wegerich. Doch nur wenige Radfahrer machen von ihrem Recht, auf der Straße zu fahren, Gebrauch, wie eine Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen ermittelte. Wohl, weil sie nichts davon wissen.

Dabei entschied das Bundesverwaltungsgericht 2010 (BVerwG 3 C 42.09) erneut, dass Radfahrer nur auf dem Fahrradweg fahren müssen, wenn aufgrund der „besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt“. In den meisten Fällen gibt es laut ADFC keine rechtliche Grundlage für ein Verbot des Radfahrens auf der Straße, trotzdem stehen dort die blau-weißen Schilder.

Das hat schon zu Klagen geführt. Die Stadt Alsdorf unterlag 2013 vor Gericht. Sie wollte Radfahrer nicht auf der Weinstraße fahren lassen, weil sie an einigen Stellen dafür zu schmal sei. Stimmt nicht, urteilte das Verwaltungsgericht. Da die Straße verkehrsarm sei, müssten Radler nicht den Radweg nutzen. Auch in Köln seien viele Radwegenutzungspflichten überflüssig, hieß es vom Rat. Radfahrclubs in der Stadt wünschen sich freie Fahrt auf den Ringen.

In NRW haben sich nur einige Kommunen eingehend mit der Radwegebenutzung beschäftigt. Eine dieser Städte ist Aachen. „Wir haben das sukzessive seit 1997 geprüft“, sagt Axel Costard, Sprecher der Stadt. An der Jülicher Straße, einer vielbefahrenen Ausfallstraße in Aachen, habe man früh die Radwegebenutzungspflicht abgeschafft. Der Radweg dort sei zu nah an die Bushaltestelle gebaut.

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