Öffnungen : Riesiges Interesse an Modellprojekten für Corona-Lockerungen
Düsseldorf Wenn es um Öffnungen geht, wollen die meisten Kommunen in NRW dabei sein – auch die Städteregion Aachen sowie die Kreise Düren und Heinsberg. Doch die Kriterien sind streng.
Das Interesse der nordrhein-westfälischen Kommunen an Modellprojekten zur Öffnung des gesellschaftlichen Lebens mit strengen Schutz- und Testkonzepten ist groß. Insgesamt 46 Kommunen – 26 Kreise und 20 Städte - haben Konzepte für das digitale Pandemiemanagement eingereicht, wie NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag mitteilte. Unter den Bewerbern sind wohl auch die Städteregion Aachen sowie die Kreise Düren und Heinsberg.
„Die gute Beteiligung zeigt, dass viele Kommunen ihre digitalen Kompetenzen nutzen wollen, um den Bürgerinnen und Bürgern kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten pandemiesicher und verantwortlich zu ermöglichen“, sagte der FDP-Politiker.
Ziel des Landes ist es, innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche zu erproben. Das können unter anderem Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen sein, Bühnen und andere Kulturstätten oder Einkaufszentren und Außengastronomie. Besonderes Gewicht liegt auf der digitalen Unterstützung in den Bereichen Kontaktnachverfolgung, Impfung und Testung. Das Land wird hierzu nach Ostern sechs bis acht Kommunen auswählen.
Nach dem Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021 können die Länder in ausgewählten Regionen unter strengen Bedingungen zeitlich befristete Modellprojekte für einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens genehmigen, um Möglichkeiten für die verantwortungsvolle Aufhebung von Beschränkungen zu untersuchen.
Corona habe neben zum Teil schwersten Erkrankungen auch viel persönliches Leid gebracht, hatte Pinkwart am Dienstag gesagt. Viele Unternehmen und Geschäfte seien in finanziellen Schwierigkeiten. Allein in NRW seien bislang bereits mehr als sieben Milliarden Euro an Bundes- und Landesmitteln für die Betriebe bereitgestellt worden.
Ein Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung wird zwar nicht festgelegt. Es werde aber bei der Auswahl darauf geachtet, dass die Kommunen die Projekte verantwortungsvoll durchführen könnten, sagte Pinkwart. Es gebe zudem „klare Abbruch-Kriterien“ für die Projekte, etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen sollten oder es unklare Infektions-Cluster gebe. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Finanzieren müssen Städte und Gemeinden die Modellprojekte selbst.
Interessierte Städte und Gemeinden müssen laut Pinkwart umfangreiche digitale Kompetenzen mitbringen, Start-ups und möglichst auch Hochschulen einbinden und eng mit digitalen Dienstleistern vor Ort zusammenarbeiten. Sie sollen zudem Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Dabei setze das Land auf die „Pluralität der Angebote“ und auf eine technische Lösung, die die verschiedenen Anbieter verbinde.
Das jeweilige Gesundheitsamt solle zur Kontaktnachverfolgung die Software Sormas einsetzen. Die Corona-Testzentren müssten über eine gute IT-Ausstattung verfügen.
