Gefängnisse in NRW überlastet: Riesiger Überstundenberg in der JVA Heinsberg

Gefängnisse in NRW überlastet : Riesiger Überstundenberg in der JVA Heinsberg

In allen 41 NRW-Gefängnissen zusammen haben die insgesamt knapp 6000 Bediensteten mehr als eine halbe Million Überstunden angehäuft. Am stärksten betroffen sind die Justizvollzugsanstalten in Heinsberg und Detmold.

Simon Maier arbeitet am Limit. Der 47-jährige Justizvollzugsbeamte, der in einem mittelgroßen Gefängnis in NRW tätig ist, sehnt sich nach einem längeren Urlaub. Wegen Personalknappheit könne er aber immer nur ein paar Tage am Stück frei machen – wenn überhaupt. „Meine Kollegen und ich brauchen aber eine längere Distanz, um runterzukommen und abschalten zu können“, sagt er.

Maier, der anders heißt, aber seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, ist vermutlich nicht der einzige Justizvollzugsbedienstete in NRW, der erschöpft ist. In allen 41 NRW-Gefängnissen zusammen haben die insgesamt knapp 6000 Bediensteten mehr als eine halbe Million Überstunden (507 147, Stand Ende Oktober) angehäuft, wie aus einem internen Justizbericht hervorgeht, der unserer Zeitung vorliegt.

Am stärksten betroffen sind die Justizvollzugsanstalten (JVA) in Heinsberg und Detmold, in denen die Beamten im Durchschnitt jeweils 149 Überstunden mit sich herumschleppen. In der JVA Aachen sind es pro Justizvollzugsbeamten knapp 100. Am wenigsten Überstunden (28) haben die Beamten in der Jugendarrestanstalt Düsseldorf gesammelt.

Und dann noch die Technik

Neben den personellen Problemen hapert es in den Haftanstalten auch an der Technik. So liegen die dringend benötigten Fingerabdruck-Scanner seit fast einem Jahr ungenutzt herum. Nach Informationen unserer Zeitung sollen sie wegen fehlender Rechtsgrundlage nicht eingesetzt werden können, weil die für den Abgleich benötigten Schnittstellen zu Polizei- und Ausländerbehörden fehlen. Das Justizministerium bestätigte, dass sich der zunächst vorgesehene Weg einer direkten Schnittstelle mit dem Bundeskriminalamt zum Abgleich von Fingerabdruckdaten im Nachhinein als rechtlich nicht umsetzbar herausgestellt habe.

Demnach wurden bereits Ende des vergangenen Jahres 71 Fingerabdruckscanner an die Justizvollzugsanstalten ausgeliefert. Anfang 2019 soll es in einer JVA einen Testbetrieb geben, nachdem man gemeinsam mit dem Innenministerium und dem Landeskriminalamt ein neues System für den Austausch von Fingerabdruckdaten zwischen Justizvollzug und Polizei entwickelt hat.

Der frühere Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hatte die Geräte unter anderem mit der Begründung anschaffen lassen, sicherstellen zu wollen, dass auch die richtigen Gefangenen hinter Gittern säßen. Nach Angaben des Justizministeriums hätte man aber auch mit einem einsatzbereiten Scanner nicht die richtige Identität des in der JVA Kleve unschuldig inhaftierten Syrers Amed A. herausfinden können, der sich bei einem Brand in seiner Zelle tödliche Verbrennungen zuzog. Der 26-Jährige war mit einem Mann aus Mali verwechselt worden.

„Die Polizeibehörden haben die in der JVA Kleve einsitzende Person mittels Fingerabdruck eindeutig als Amed A. identifiziert. Jede Wiederholung der Abfrage, auch durch die JVA Kleve, hätte dasselbe Ergebnis erbracht“, erklärte Marcus Strunk, Referatsleiter Justizvollzugskommunikation. Der eigentliche Fehler sei der Polizei unterlaufen, als diese der eindeutig durch Fingerabdruckdaten als Amed A. identifizierten Person durch den Abgleich weiterer Daten in den polizeilichen Fahndungsdateien zwei Vollstreckungshaftbefehle einer anderen, in Hamburg verurteilten Person fehlerhaft zugeordnet habe, sagt Strunk. Auf die für den weiteren Abgleich erforderlichen Daten, wie die im Fahndungssystem hinterlegten Lichtbilder, habe der Justizvollzug keinen Zugriff und werde auch künftig aus verfassungsrechtlichen Gründen keinen unmittelbaren Zugriff haben, sagt Marcus Strunk.

Bausubstanz macht Probleme

Zu allem Überfluss soll es außerdem nach wie vor Probleme mit der Bausubstanz vieler Anstalten geben. „Es gibt eigentlich keine JVA bis auf die wenigen ganz neuen, die nicht irgendwo marode ist“, sagt Peter Brock, Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). Eine Reihe von Anstalten seien baufällig. Immer wieder stehen Haftplätze deshalb nicht zur Verfügung. Bekanntestes Beispiel ist die JVA Münster, wo ganze Gebäudeteile aus Sicherheitsgründen (Einsturzgefahr) geräumt werden mussten. Der Justizvollzug gilt als völlig überlastet, wenn mehr als 16.000 Haftplätze belegt sind. Derzeit liegt die Zahl knapp darunter. „Aber auch nur, weil durch die Weihnachtsamnestie 500 bis 600 Leute früher entlassen worden sind.“

Die vielen Überstunden der Bediensteten sollen vor allem auf personelle Probleme zurückzuführen sein. So sollen laut BSBD in den NRW-Gefängnissen bis zu 500 Bedienstete fehlen. Dem vertraulichen Bericht zufolge sind zum Beispiel in der JVA Aachen von 269 Stellen derzeit 20 nicht besetzt, in Heinsberg sind 27 von 225 Stellen unbesetzt.

Franz-Josef Bischofs, stellvertretender Anstaltsleiter in Heinsberg, sagt, dass die JVA bemüht sei, die offenen Stellen zu besetzen. Allerdings sei es „in Zeiten der Vollbeschäftigung zunehmend schwierig, genügend geeignete Bewerber zu finden“ – trotz verhältnismäßig guter Bezahlung und Beamtenstatus‘. „Natürlich ist der Job anstrengend und erfordert Menschenkenntnis, aber man arbeitet zusammen in einem Team und man steht täglich vor neuen Herausforderungen“, sagt BSBD-Vorsitzender Brock.

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