Neue Bundesregierung : Oliver Krischer wird Parlamentarischer Staatssekretär
Update Aachen Die neue Bundesregierung ist noch nicht im Amt, die Besetzung der wichtigsten Posten nimmt aber weiter Form an. Mit dabei im Ministerium von Robert Habeck: der Aachener Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer.
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer (52) bekommt einen wichtigen Posten im neuen Ministerium von Grünen-Parteichef Robert Habeck. Krischer wird Parlamentarischer Staatssekretär im neu strukturierten Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
„Ich freue mich sehr, gemeinsam mit Robert Habeck und einem tollen Team Klimaschutz und Energiewende im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gestalten zu dürfen“, sagte Krischer unserer Zeitung am Donnerstag. Angesichts der Größe der Aufgabe und der Höhe der Erwartungen sei er auch ziemlich demütig. „Wir werden unser bestes geben, dass das Land die Klimaschutzziele erreicht, davon gesellschaftlich und wirtschaftlich profitiert und die Energieversorgung mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien klimaneutral wird“, versprach Krischer.
Neben Krischer werden auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und die Europapolitikerin Franziska Brantner Parlamentarische Staatssekretäre unter Vizekanzler Habeck werden. Die drei Parteien des Ampelbündnisses wollen in der Woche vom 6. Dezember an den Kanzler wählen.
„Ich will, dass die Energiewende Spaß macht und die ganzen bürokratischen Hemmnisse verschwinden“, sagte Krischer noch. Beim Kohleausstieg und insbesondere den Strukturmitteln läuft in seinen Augen vieles nicht optimal. „Dass die Infrastrukturprojekte im Bereich Schiene durch Andi Scheuer so verschleppt wurden, ärgert mich maßlos“, kritisierte er den scheidenden Verkehrsminister der Großen Koalition.
Parlamentarische Staatssekretäre müssen dem Bundestag angehören. Krischer wird also seinen Sitz im Bundestag, wo er den Wahlkreis Aachen I vertritt, weiter behalten. Als Parlamentarischer Staatssekretär wird er als Scharnier zwischen dem Ministerium und den Fraktionen im Bundestag auftreten.
Oliver Krischer, der bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen war, wird aber in der kommenden Woche nicht mehr für dieses Amt kandidieren. Das schließe sich zwar nicht formal, aber de facto aus.
Der Aachener Abgeordnete hatte in einem Interview mit unserer Zeitung die Ampelkoalition positiv bewertet. „Wir haben uns bemüht, nicht immer wie bei der Großen Koalition den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen und uns auf einen Minimalkonsens zu verständigen, der am Ende nichts bringt“, sagte Krischer. Vielmehr habe man versucht, in bestimmten Bereichen Akzente zu setzen. „In meinem Bereich Energie und Klima heißt das, dass wir die Erneuerbaren als Dreh- und Angelpunkt für alle Sektoren voranbringen.“ Dass das auch gelingt, dafür kann Krischer, der den Koalitionsvertrag für dieses Themengebiet mitausgearbeitet hat, in seiner neuen Rolle Sorge tragen.
Krischer ist ein Mann der Region. Er wuchs in Heimbach auf, lebt in Düren und hat bei der diesjährigen Bundestagswahl den Wahlkreis Aachen I gewonnen. Seit 2009 sitzt er im Bundestag. Seine Themenfelder sind Klima- und Naturschutz, Energiepolitik, Kohle, Landwirtschaft, Verkehrspolitik und Wohnen. Er setzt sich seit Jahren gegen den Betrieb der AKW Tihange und Doel ein. Krischer ist verheiratet und hat zwei Söhne.