Umfragetief : NRW-SPD-Chef warnt vor Flucht aus GroKo
Düsseldorf Die schlechten Umfragewerte der SPD sollten aus Sicht ihres nordrhein-westfälischen Landeschefs Sebastian Hartmann nicht zu einem voreiligen Ausstieg aus der großen Koalition führen.
„Kurzfristiger Aktionismus wird die Lage der SPD nicht verbessern - vielleicht das Gegenteil“, mahnte der Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands. Es gebe keinen Grund zu der Annahme: „Wir schießen durch die Decke, wenn wir aus der GroKo herausgehen“, sagte Hartmann am Freitag in Düsseldorf. „Wo sollte das herkommen?“
Auch die Überlegung, dass die SPD sich in der Opposition besser erneuern könnte, biete keine Erfolgsgarantie. „Es gibt Landesverbände, die sind seit 70 Jahren in der Opposition.“
Die neue Vorsitzende der Jungsozialisten in NRW, Jessica Rosenthal, forderte dagegen, die große Koalition auf einem vorgezogenen Bundesparteitag auf den Prüfstand zu stellen, falls die SPD nicht aus ihrem Tief herauskomme. „Man muss einen Ausstieg gut überlegen, aber man sollte nicht aus Angst sagen: Das machen wir nicht.“
Hartmann lehnte das ab. Der Evaluierungsparteitag zum Fortbestand der Koalition stehe Ende 2019 an, sagte er zu dem Vorschlag. Die Mehrheit der Partei habe sich für den Eintritt in die GroKo entschieden. „Der Koalitionsvertrag wird abgearbeitet.“
