Innenminister Reul : NRW-Polizei wird vermehrt gegen Corona-Verstöße vorgehen
Düsseldorf Die nordrhein-westfälische Polizei wird vermehrt gegen Corona-Verstöße vorgehen. „Wer sich nicht an die Regeln hält, wird auf eine Polizei treffen, die konsequent einschreitet und auf deren Einhaltung pocht“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Freitag in Düsseldorf.
Alle Polizisten seien angehalten, verstärkt und verschärft einzuschreiten. Dazu würden im Einzelfall auch die 18 Einsatz-Hundertschaften der Landespolizei hinzugezogen.
Originär seien zwar die kommunalen Ordnungsämter zuständig, die Polizei werde sie aber unterstützen und Amtshilfe leisten. „Die Regeln sind keine Kann-Regeln, die müssen beachtet werden. Da gibt es nichts zu diskutieren“, sagte Reul. „Auf Dauer Unbelehrbare werden den höheren Druck zu spüren bekommen.“
Was Privatfeiern in Wohnungen angehe, werde die Polizei kommen, wenn sie gerufen werde: „Wir gehen nicht in private Wohnungen, es sei denn, dort passieren Sachverhalte, die ein Einschreiten erfordern“, sagte Reul.
„Wir werden nicht auf die Pirsch gehen und gezielt in Wohnungen nach Corona-Verstößen suchen. Aber wenn wir wegen ruhestörendem Lärm gerufen werden, werden wir einschreiten“, ergänzte Polizeiinspekteur Michael Schemke. Wenn die Polizei vor Ort eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat feststelle, sei sie dazu sogar gezwungen.
