Berlin/Düsseldorf : NRW-Landeschef Groschek: Mehr „Basis statt Basta” gut für SPD
Berlin/Düsseldorf Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek unterstützt die Idee von Martin Schulz, mittelfristig die Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen zu lassen. „Ich persönlich bin immer dafür, das Prinzip „Basis statt Basta” zu stärken. Denn das Basta hat nicht immer die besten Entscheidungen in den letzten Jahren getroffen”, sagte Groschek am Montag vor Beratungen der SPD-Spitze über Reformvorschläge von Parteichef Schulz angesichts des Desasters bei der Bundestagswahl.
Die 28.000 Neumitglieder seien keine Karteileichen, sondern sollten auch bei Personalentscheidungen mitmischen können, befand Groschek.
Der Vorsitzende des größten SPD-Landesverbands hält die Stoffsammlung für die strategische Neuaufstellung aber noch nicht für ganz ausgereift: „Das Papier ist ein gutes Arbeitspapier, aber es ist sicherlich noch nicht fertig.” Die SPD brauche eine stärkere Kontur als Partei der Arbeit. Viele Jobs würden durch die Digitalisierung völlig entwertet werden. „Wir können nicht zulassen, dass viele Millionen Menschen mit einem leistungslosen Grundeinkommen abgespeist werden.” Arbeitnehmern, die Lohn und Brot durch Kopf- und Handarbeit verdienten, müsse die SPD bessere Angebote machen. „Da fehlt noch einiges”, sagte Groschek.
Die SPD dürfe außerdem das Thema Heimat nicht der AfD überlassen. „Heimat ist das Urbedürfnis nach sozialer Geborgenheit und Sicherheit. Die SPD muss die moderne Heimatpartei werden.” Auf die Frage, ob der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz der Richtige für den Neuanfang sei, antwortete Groschek: „Martin Schulz ist ja der Vorsitzende, der mit 100 Prozent gewählt worden ist. Er treibt diesen Prozess voran.”
Anfang Dezember wird auf einem SPD-Parteitag in Berlin eine neue Führungsmannschaft gewählt.
