Schuldenstand sinkt : NRW-Kommunen wirtschaften sparsamer
Düsseldorf Es ist ein Lichtblick für die hoch verschuldeten Kommunen in NRW. Viele von ihnen haben im vergangenen Jahr schwarze Zahlen geschrieben. Doch damit könnte es schon wieder vorbei sei.
Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr sparsamer gewirtschaftet. Fast zwei Drittel der Kommunen konnten nach Berechnungen des Beratungsunternehmens Ernst & Young einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften. Im Jahr zuvor hatten nur 45 Prozent der Städte und Gemeinden schwarze Zahlen geschrieben. Insgesamt übertrafen die Einnahmen der Kommunen ihre Ausgaben um drei Milliarden Euro, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung hervorgeht.
Die Gesamtverschuldung der NRW-Kommunen verringerte sich um drei Prozent auf 53,3 Milliarden Euro. Das waren pro Einwohner fast 3000 Euro an kommunalen Schulden. Nur die Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz und dem Saarland hätten eine noch höhere Pro-Kopf-Verschuldung. In Brandenburg, Sachsen und Baden-Württemberg liege dagegen die kommunale Verschuldung je Einwohner unter 800 Euro heißt es in der Studie.
Die absolut höchsten Schulden in NRW hat demnach die Ruhrgebietsstadt Essen mit 3,1 Milliarden Euro, gefolgt von Köln mit 2,7 Milliarden Euro. Bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt Mülheim an der Ruhr mit 9036 Euro vorn, auf Platz zwei liegt Oberhausen mit 8959 Euro je Einwohner.
Die Zahlen von Ernst & Young beziehen sich auf die Verschuldung der kommunalen Kernhaushalte. Das Statistische Landesamt zählt auch die in Eigenbetriebe oder andere Einrichtungen ausgelagerte Schulden hinzu und kommt auf einen Gesamtschuldenstand von 61,7 Milliarden Euro für die NRW-Kommunen.
Mit den Haushaltüberschüssen könnte es aber schnell wieder vorbei sein. Nach Einschätzung der von Ernst & Young befragten Kämmerer, werden die Einnahmen im laufenden Jahr mit 1,6 Prozent weniger stark steigen als die Ausgaben, die im Durchschnitt um 2,6 Prozent zunehmen sollen. Ein Grund dafür seien die gestiegenen Investitionen in Schulen und andere kommunale Gebäude. Deshalb werde wahrscheinlich nur noch jede zweite Kommune einen Überschuss erwirtschaften.
Weitere Sparmaßnahmen plane nur etwa jede zehnte der befragten Kommunen, vor zwei Jahren seien es noch mehr als 50 Prozent gewesen. Dafür wollen viele Städte und Gemeinden weiter an der Gebührenschraube drehen. Dabei stehe die Grundsteuer weiter im Fokus, die in jeder vierten Kommune steigen solle.
