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Coronavirus-Krise: NRW-Kabinett trifft sich am Sonntag

Coronavirus-Krise : NRW-Kabinett trifft sich am Sonntag

Wie geht es in der Corona-Krise in Nordrhein-Westfalen weiter? Am Sonntag kommen die Minister der Landesregierung zusammen. Es könnte um viel Geld gehen - und um weitere Maßnahmen, um die Ansteckung zu verlangsamen.

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen entscheidet am Sonntag über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. In einer Sitzung des schwarz-gelben NRW-Kabinetts - Uhrzeit bislang offen - soll auch das bereits angekündigte 25 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die Wirtschaft auf den Weg gebracht werden.

Am Nachmittag telefoniert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere Maßnahmen. Beobachter gehen davon aus, dass die Politik darauf reagieren wird, wie die Bevölkerung am Samstag und Sonntag auf die ersten Einschränkungen im öffentlichen Leben reagiert hat.

Bayern hatte als erstes Bundesland ein Ausgangsverbot verhängt, das am Samstag in Kraft trat. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht solche Maßnahmen nur als „allerletztes Mittel“. Eine Vorstufe zur Ausgangssperre sei ein Betretungsverbot auf öffentlichen Plätzen.

Einen Sonntagseinkauf beim Lebensmittelhändler sollten die Verbraucher in NRW an diesem Wochenende nicht einplanen. Alle großen Handelsketten - Edeka, Rewe, Aldi und Lidl - haben angekündigt, bundesweit auf die Sonntagsöffnung zu verzichten, um den ohnehin am Rande ihrer Kapazität arbeitenden Mitarbeitern eine Ruhepause zu gönnen. Am Samstag waren die Innenstädte in NRW in der Regel leer. Vereinzelt hatten Städte wie Köln, Dortmund, Bochum, Leverkusen und Gelsenkirchen auch verschärfte Regeln für Treffen von Gruppen auf Plätzen und in Parks erlassen.

Um die Krankenhäuser in der Corona-Krise zu entlasten, hat das Land mit den Krankenkassen, der Krankenhausgesellschaft und dem Medizinischen Dienst vorübergehend den Abbau von Verwaltungsaufgaben und finanzielle Entlastungen beschlossen. Laut gemeinsamer Erklärung vom 18. März, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird die Dokumentationspflicht vorübergehend abgeschafft. Damit soll mehr Personal für die Pflege frei werden. Außerdem sollen bis Ende des Jahres sämtliche Rechnungsprüfungen des Medizinischen Dienstes ausgesetzt werden. Zusätzlich sollen alle Krankenhäuser befristet bis zum 31. Dezember 2020 als Spezialversorger ausgewiesen werden, auch wenn sie keine Notfallversorgung anbieten. So wird vermieden, dass die Häuser Abschläge bei der Finanzierung ihrer Leistungen hinnehmen müssen.

Mit Hilfe des Roten Kreuzes hat das Land 113.000 Atemschutzmasken an 125 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen verteilt.

(dpa)