Gesprächsrunden zum Corona-Krisenmanagement : NRW-Kabinett berät über Verschärfungen der Schutzmaßnahmen
Düsseldorf Die steigenden Corona-Infektionszahlen beschäftigen am Dienstag (14.00 Uhr) erneut das nordrhein-westfälische Landeskabinett. Die schwarz-gelbe Koalition prüft Verschärfungen der Schutzmaßnahmen.
Dazu zählen etwa Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern und größere Veranstaltungen. Ob das Landeskabinett bereits Beschlüsse fällen und mitteilen wird, ist ungewiss.
Die Düsseldorfer Kabinettssitzung reiht sich ein in einen größeren Reigen entscheidender Gesprächsrunden zum Corona-Krisenmanagement, die in dieser Woche auf Bundesebene angesetzt sind. Höhepunkt ist eine Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Neujustierung der Schutzmaßnahmen.
Zur Debatte steht unter anderem, auf welchen Feldern es eine Harmonisierung der vielen unterschiedlichen Länder-Regelungen geben könnte - etwa beim Thema Maskenpflicht im Unterricht oder auch bei Bußgeldern für Maskenverweigerer. Die SPD-Landtagsopposition in NRW fordert dabei ein Ende der Maskenpflicht im Schulunterricht. „Die Maske ist kein Allheilmittel“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag).
In NRW laufen die verschiedenen Coronavirus-Verordnungen Ende August aus - darunter auch die Regelungen zur Betreuung in Kitas und Schulen sowie die Auflagen für Rückreisende. Nach Gesprächen mit Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern will die Landesregierung entscheiden, ob die Maskenpflicht für ältere Kinder im Unterricht verlängert wird. Spätestens bis Monatsende sollen auch die Würfel fallen, ob ein Konzert in Düsseldorf erlaubt werden kann, zu dem bis zu 13.000 Zuschauer erwartet werden.
Wegen Baumaßnahmen an der Staatskanzlei tagt das Kabinett diesmal an historischer Stätte im Düsseldorfer Stahlhof. Hier wurde die „Geburtsurkunde“ des Landes NRW verfasst und am 23. August 1946 veröffentlicht.
